London verkündet neuen Brexit-Plan
Befürworter und Gegner im Kabinett treffen sich auf Landsitz Abschied von hartem Kurs
Gro britannien will nach dem Austritt aus der EU weiterhin eng an den europäischen Binnenmarkt gebunden bleiben. Die ungehinderte Einreise von EU-Bürgern soll gestoppt werden.
CHEQUERS Nach monatelangem Gezerre hat ich die briti che Regierung am Freitag auf einen neuen Plan für die künftige Beziehung zur EU nach dem Brexit geeinigt. Da teilte der Regierung itz Downing Street 10 nach einer eintägigen Klau urtagung de Kabinett auf dem Land itz Che uer nordwe tlich von London mit. Teilwei e nimmt die Regierung in London damit Ab chied von ihrem harten Brexit-Kur . Dennoch dürfte der Plan in Brü el auf Skep i toßen.
Großbritannien will demnach hin ichtlich de Warenverkehr auch nach dem Au tritt au der EU weiterhin eng an den europäi chen Binnenmarkt gebunden bleiben. Damit oll verhindert werden, da der grenzüber chreitende Handel und Lieferketten zwi chen Großbritannien und dem Kontinent beeinträchtigt
werden. Sicherge tellt werden oll da durch ein „gemein ame Regelbuch“, in dem London EU-Vor chriften und Produkt tandard übernimmt.
Die anderen drei Freiheiten – Kapital, Arbeit kräfte und Dien tlei tungen – ollen aber Be chränkungen unterworfen werden. Damit wollen
die Briten die ungehinderte Einrei e von EU-Bürgern toppen und im wichtigen Dien tlei tung ektor eigene Wege gehen.
Sie nehmen dabei in Kauf, da Banken und Ver icherungen keinen uneinge chränkten Zugang mehr zum EU-Binnenmarkt haben.
Fraglich i t, ob Brü el ich auf einen olchen Handel einlä t. Bi lang hat ich die EU auf den Standpunkt ge tellt, da die vier Freiheiten de Binnenmarkt nicht einzeln verhandelbar ind.
Au der Europäi chen Zollunion will London weiterhin au treten, damit da Land eigene Handel abkommen mit Dritt taaten wie den USA und China chließen kann. Um trotzdem Grenzkontrollen zwi chen dem briti chen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu vermeiden, wollen die Briten für Importe au Drittländern zwei ver chiedene Zoll ätze erheben: einen für Waren, die für den europäi chen Markt be timmt ind, und einen anderen für Güter, die in Großbritannien verkauft werden ollen. Auch da dürfte in Brü el auf Skep i toßen.
Vor zwei Jahren haben die Briten nur mit äußer t knapper Mehrheit (52 Prozent) für die Scheidung von der Europäi chen Union ge timmt. Daran hat ich jüng ten Umfragen zufolge kaum etwa geändert. In Großbritannien gilt: einmal Brexiteer, immer Brexiteer. Einmal EU-Anhänger, immer EU-Anhänger. Lediglich bei den Nichtwählern gibt e etwa Bewegung zugun ten der EU-Befürworter.
Zu denen, die ich keinen Deut bewegen, gehört auch der erzkon ervative BrexitHardliner Jacob Ree -Mogg, ein einflu reicher Hinterbänkler im Parlament. Sollte Premiermini terin May jetzt tat ächlich einen weichen Brexit durch etzen, werde eine Partei jegliche Glaubwürdigkeit verlieren, warnte er: Die Torie würden zu „Toa t“.