Trippelschritte fürs Klima

Zwei Drittel der Deutschen waren jüngst im Ard-„deutschlandtrend“der Meinung, dass Fliegen teurer werden sollte, um die klimaschädliche Vielfliegerei einzudämmen. Das ist eine erfreulich klare Mehrheit. Klimaschutz fängt mit der Erkenntnis an, dass sich grundsätzlich etwas ändern muss im Mobilitätsverhalten. Mal eben nach Mailand zu fliegen, nur um sich neue Schuhe zu kaufen, das sollte es nicht mehr geben. Wenn es aber um das tatsächliche Verhalten jedes Einzelnen geht, ist der Weg zum wirksamen Klimaschutz noch weit: Seit es die Protestbewegung „Fridays for Future“gibt, sind die Starts von deutschem Boden sogar weiter gestiegen.

Anreize zur Verhaltensänderung zu setzen, ist das politische Gebot der Stunde. Die Bundesregierung geht mit dem Klimapaket Schritte in die richtige Richtung, aber es sind nur Trippelschritte. Die Luftverkehrsabgabe soll vor allem für Inlandsflüge etwas mehr erhöht werden als zunächst geplant. Sie steigt ab April 2020 nicht nur um drei, sondern um rund 5,50 Euro. Zugleich will die Bahn ihre Ticketpreise infolge einer ermäßigten Mehrwertsteuer im Fernverkehr um zehn Prozent senken. Unterm Strich dürften die Wettbewerbsnachteile der Bahn gegenüber dem Luftverkehr aber auch nach dem bisschen Drehen an diesen Stellschrauben nicht eingeebnet sein.

Zumal die Bundesregierung auch noch nicht entschieden hat, wie sie ihren Plan umsetzen will, Dumpingpreise im Flugverkehr künftig auszuschließen. Sie hat zwar erklärt, sie wolle verbieten, dass Airlines Tickets anbieten, die günstiger sind als die Summe der Abgaben und Gebühren. Solange Easyjet und Co. Flüge weiter für den Bruchteil eines Bahnticketpreises anbieten dürfen, werden die geringere Mehrwertsteuer für die Bahn oder die höhere Luftverkehrsabgabe wirkungslos bleiben. BERICHT KLIMAPRÄMIE FÜR GERINGVERDIENER, TITELSEITE