Land gibt 1,6 Millionen Euro für Investitionen

DORMAGEN (schum) Eine gute Nachricht nicht nur für Stadtkämmerin Tanja Gaspers, sondern auch für die Ratspolitiker, die bald den Haushalt für 2016 aufstellen werden: Das Kabinett der nordrheinwestfälischen Landesregierung hat am Dienstag einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst. Das bedeutet konkret: Dormagen erhält 1,6 Millionen Euro. Nach Rommerskirchen gehen 78 759 Euro. Diese Gelder können jetzt für Projekte verwendet werden.

Für den SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Thiel ein Erfolg: „Die Landesregierung hat sich beim Bund in der Vergangenheit massiv dafür eingesetzt, dass NRW einen angemessenen Anteil an den vom Bund zugesagten Leistungen erhält.“Die Investitionsmaßnahmen werden dabei bis zu einem Anteil von 90 Prozent gefördert. Die Fördermittel werden den nordrheinwestfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Martin Voigt, Referent im Büro von Thiel, erläutert: „Diese 1,6 Millionen Euro können auch für bereits seit längerem etatisierte Vorhaben verwendet werden oder für neue Investitionsprojekte.“Die Stadt muss dann einen Eigenanteil von zehn Prozent aufbringen.

Stadtkämmerin Gaspers zeigte sich hocherfreut: „Dass eine solche Zuwendung kommt, war klar, aber nicht in dieser Höhe.“Sie stellte klar, dass mit diesen 1,6 Millionen Euro keine neuen Projekte angeschoben werden. Vielmehr soll das Geld für bestehende Aufgaben wie „Sanierung von Schulen und Sportplätzen oder die energetische Sanierung von Gebäuden verwendet werden. Es hilft, den Zuschussbedarf des Eigenbetriebs zu senken.“

ARCHIV: ATI Das Geld soll auch in die Schulsanierung (hier am BvA) fließen.