Der Herrscher über die Zahlen
Johannes Hahn muss die Europäer davon überzeugen, dass sie mehr Geld in die Kasse einzahlen. Der Wiener ist große Herausforderungen gewohnt
Es sind die Zahlen hinter dem Komma, die diese Woche des Johannes Hahn bestimmen: ein Prozent? Oder 1,074 Prozent? Vielleicht doch 1,114 Prozent? Oder sogar 1,3 Prozent? Der 62-jährige gebürtige Wiener hat sie alle drauf. Der frühere österreichische Wissenschaftsminister kam schon 2010 als EU-Kommissar nach Brüssel. Zwar beschäftigte er sich zunächst mit Regional- und Nachbarschaftspolitik. Aber seit dem 1. Dezember 2019 hat der mit der früheren österreichischen Vizekanzlerin Susanne Riess liierte Konservative die Haushaltszahlen im Kopf. Er ist in der EU-Kommission für Etat und Personalpolitik zuständig. Deshalb kündigte er im Vorfeld des Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs ab Donnerstag schon mal an, „unbequem zu sein“. Mindestens 1,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
sollen die Mitgliedstaaten 2021 bis 2027 für die EU zahlen müssen. „Das ist unsere rote Linie.“
Es gehört allerdings schon sehr viel Optimismus dazu, an diese Ausgabenhöhe zu glauben. Zumal die großen Nettozahler-Staaten Niederlande, Dänemark, Schweden, Österreich, Frankreich und Italien sich darauf festgelegt haben, höchstens ein Prozent nach Brüssel zu überweisen.
Also auch Hahns Parteifreund, Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Doch Hahn weiß, wie man mit wenig Geld etwas bewirken kann. 2008 übernahm er als Minister der Großen Koalition in
Wien das
Wissenschaftsressort mit begrenztem Etat und schuf trotzdem etliche Modelle, um die Spitzenforschung zu fördern.
Dabei musste Hahn, der sein Jura-Studium einst nicht beendet hat, dann aber in Philosophie, Publizistik und Germanistik promovierte, um seine eigene Reputation lange kämpfen. Mehrere Wissenschaftler warfen ihm vor, seine Doktorarbeit wimmele nur so vor Plagiaten. Eine Untersuchung kam zu dem vernichtenden Urteil, bei Hahns Doktorschrift handele es sich „um eine Arbeit minderer Qualität“. Erst Ende 2011 zog die Universität Wien einen Schlussstrich unter die Affäre. Hahn durfte seinen Doktortitel behalten, obwohl die Hochschule mitteilte, dass „eine solche Arbeit (heute, Anm. d. Red.) nicht mehr angenommen würde“.
Aber da war er schon in Brüssel als EU-Kommissar tätig und bastelte an einer Regionalförderung, die nicht zur dauerhaften Alimentierung der Regionen führen dürfe, wie er mehrfach betonte. Denn das Ziel müsse ja darin bestehen, dass die geförderten Regionen irgendwann auf eigenen Füßen stehen könnten. Als Kommissar für Nachbarschaftspolitik widmete er sich insbesondere der Heranführung der Balkanländer an die EU.
Hahn gehört in Brüssel inzwischen zu den erfahrenen „SeniorKommissaren“. Es gibt in der Geschichte der EU nur sehr wenige Politiker, die wie der Österreicher drei fünfjährige Amtszeiten blieben.
Detlef Drewes