Kommt es zur Abstimmung über den Neuburger Ring?

Die BI hat genügend Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. Warum sie trotzdem weitermachen

Neuburg Auf den Tag genau zwei Monate ist es her, dass die Mitglieder des Aktionsbündnisses „Neuburger Ring“angefangen haben, Unterschriften zu sammeln. Ihr Ziel: Im Rahmen eines Bürgerbegehrens wollen sie genügend Stimmen zusammenbekommen, die sich für einen dreimonatigen Probebetrieb des Einbahnstraßenrings in der Neuburger Innenstadt aussprechen. Mit dieser Liste wollen Sie dann einen Bürgerentscheid beantragen.

Mindestens 2400 Unterschriften, teilte das Bündnis im April mit, seien angestrebt. Die Mitglieder legten sich ins Zeug: Auf dem Wochenmarkt, vor Supermärkten und bei größeren Veranstaltungen wie dem Hofgartenfest – wer unterschreiben wollte, hatte viele Gelegenheiten dazu.

Diplomingenieur Klaus Schirmer, der schon bei der Auftaktveranstaltung in der Rennbahn einen Vortrag über die Vorteile des Rings gehalten hatte, sagt zum Zwischenstand des Bürgerbegehrens: „Wir haben die Unterschriften beieinander.“Ihm und seinen Mitstreitern gehe es nun aber darum, dass bis Ende Juni trotzdem noch so viele weitere Neuburger wie möglich unterschreiben. Denn die ein oder andere ungültige Unterschrift könne natürlich dabei sein – sei es, dass die Handschrift nicht zu entziffern ist oder der Bürger doch nicht aus dem Stadtgebiet stammt. „Reserve-Unterschriften“nennt Schirmer die Stimmen, die er und seine Mitstreiter jetzt noch sammeln. Und er ist zuversichtlich: „Die überwiegende Mehrheit, die wir ansprechen, ist für den Ring.“

Demnächst wollen sie die Liste dann der Stadt übergeben, um einen Bürgerentscheid anzustoßen – im Idealfall fände dieser zusammen mit den Landtagswahlen am 14. Oktober statt. Doch vorher, betont Bernhard Mahler, Pressesprecher der Stadt, müsse nicht nur jede einzelne Unterschrift von den Mitarbeitern des Einwohnermeldeamts geprüft werden. Bevor offiziell über den Probebetrieb abgestimmt werden könne, müsse auch geklärt sein, ob so ein Experiment verkehrstechnisch und rechtlich überhaupt durchführbar sei.

Schirmer zumindest hat daran keine Zweifel. Der Ring würde laut des Ingenieurs sogar wesentliche Verbesserungen bringen: „Es wird auf dem Ring keinen Stau mehr geben, das ist ganz sicher.“Diese These, erzählt er, stütze auch die vorläufige Auswertung des für die Stadt angefertigten Gutachtens der Firma BrennerPlan. Die Luitpoldstraße könne demnach beispielsweise um 8700 Fahrzeuge pro Tag entlastet werden. „Wir kämpfen hier nicht nur um ein besseres Verkehrskonzept, sondern auch um ein Stück Demokratie“, sagt Schirmer. Und deshalb werden die Mitglieder des Bündnisses auch diesen Samstag wieder auf dem Wochenmarkt anzutreffen sein.