Kein rechtsfreier Raum
Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Herrenwörth, Ernst Meier-Lämmermann, erzählt von den Aufgaben einer JVA. Er spricht über Sicherheit, Ausbrüche, Übergriffe, Respekt und eine neue Herausforderung
Zum Start der neuen über Kriminalität erzählt der Leiter der Justizvollzugsanstalt Herrenwörth, Ernst Meier-Lämmermann, vom Gefängnisalltag.
Polizisten, Angestellte in Justizvollzugsanstalten, Richter, (Staats-)Anwälte – sie alle beschäftigen sich tagtäglich mit dem Thema „Kriminalität“. Sie setzen sich für Sicherheit und Gerechtigkeit in unserem Land ein. Allerdings wird ihnen zunehmend weniger Respekt entgegengebracht. Und auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung sinkt. Wir haben diese Behörden besucht und Menschen getroffen, die dort arbeiten. Zum Auftakt spricht Ernst Meier-Lämmermann, der Leiter der JVA Neuburg-Herrenwörth.
Herr Meier-Lämmermann, wer sitzt eigentlich hinter den Mauern der JVA Herrenwörth ein?
Ernst Meier Lämmermann: Junge Männer, die erstmalig eine Jugendstrafe verbüßen müssen. Derzeit ist der jüngste 15 Jahre alt, der älteste 22. Zudem sind wir für die Untersuchungshaft bei Jugendlichen der Landgerichtsbezirke Ingolstadt, Augsburg und Regensburg zuständig. Aktuell haben wir 175 Häftlinge.
Und wer arbeitet dort mit diesen jungen Männern? Meier Lämmer mann: Die Berufsbilder bei uns sind vielfältig. Wir haben Mitarbeiter des uniformierten, allgemeinen Vollzugsdienstes, die sich um Sicherheit, Ordnung, Versorgung und Betreuung der Inhaftierten kümmern. Im Werkdienst arbeiten Handwerksmeister aus verschiedenen Bereichen wie Metzger, Schreiner, Metallbauer oder Maler. Außerdem haben wir hauptamtliche Fachdienste. Dort sind Sozialpädagogen, Psychologen, Lehrer, Pfarrer, Krankenpfleger und ein Arzt beschäftigt. Und dann gibt es noch Verwaltungsmitarbeiter.
Welche Aufgaben hat eine Justizvollzugsanstalt?
Meier Lämmermann: Wir haben zwei gesetzliche Aufträge. Der eine ist der Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten, indem wir etwa Ausbrüche verhindern. Der andere lautet, die jungen Männer während ihrer Haft möglichst gut zu erziehen.
Was tun Sie und ihre Mitarbeiter, um Sicherheit zu gewährleisten?
Meier Lämmermann: Unser Sicherheitskonzept setzt sich aus drei Komponenten zusammen: eine baulichtechnische, eine organisatorische und eine soziale beziehungsweise personelle. Baulich-technisch beinhaltet alles, was mit der baulichen Ausführung der JVA zu tun hat. Sie verfügt über eine massive Außenmauer, einen Innenzaun mit Übersteigverhinderung, ein Kamera-Alarm-System, durchbrechungssichere Türen und Schleusen für Passanten und Fahrzeuge. Mit organisatorisch meine ich eine Vielzahl von Abläufen und Regelungen. Etwa dass die Gefangenen regelmäßig gezählt werden, damit wir immer wissen, wo sich jeder einzelne befindet. Dazu gehört auch die Personennotrufanlage der Mitarbeiter, damit klar ist, wer einen Alarm wo ausgelöst hat. Die personelle Komponente umfasst, dass möglichst immer die gleichen Mitarbeiter für die gleichen Häftlinge verantwortlich sind. So haben wir eingespielte Teams, die „ihre“Gefangenen kennen und einschätzen können. Das bewirkt einen respektvollen und vernünftigen Umgang. Außerdem werden die Häftlinge in überschaubare Einheiten aufgeteilt.
Gab es trotz dieser Vorkehrungen schon Ausbrüche?
Meier Lämmermann: Den letzten Ausbruchsversuch gab es 2010. Damals haben es zwei Männer geschafft, tagsüber die Mauer der JVA zu überqueren. Allerdings gab es zu dieser Zeit noch keinen Innenzaun und nicht so ein technisch hochwertiges Kamera-Alarm-System. Die beiden Männer kamen übrigens nicht weit. An einem Busch in der Grünauer Straße haben unsere Mitarbeiter sie schon wieder aufgegriffen. In Bayern kommen Ausbrüche aus dem geschlossenen Bereich sehr selten vor.
Und wie sieht es mit der Sicherheit innerhalb der Gefängnismauern aus? Gibt es Gewalt zwischen Insassen? Meier Lämmermann: Wenn 175 Jugendliche mit problematischem Vorleben unter einem Dach wohnen, kann man nicht davon ausgehen, dass sich alle verstehen. Da gibt es Reibereien und auch körperliche Auseinandersetzungen, manchmal mit Verletzungen, meistens im Gesicht. Das dulden wir aber nicht. Ein solches Verhalten hat entweder pädagogische Konsequenzen oder führt zum verschärften Arrest. Bei einem Straftatbestand – wenn Blut fließt oder Knochen brechen – gibt es ausnahmslos Strafanzeige; ungefähr sechsmal im Jahr kommt es zu neuen Verurteilungen deswegen. Das Gefängnis ist kein rechtsfreier Raum, im Gegenteil!
Wie steht es um das Thema Respekt? Wird das Personal verbal angegangen? Meier Lämmermann: Leider ja. Die verbalen Übergriffe vor allem gegenüber uniformierten Mitarbeitern nehmen sogar zu. Wir haben inzwischen viele Insassen, die aus Kulturkreisen kommen, in denen eine Uniform nicht so stark respektiert wird wie in Deutschland. Vor 2015 lag die Quote der nichtdeutschen Staatsangehörigen bei 25 bis 27 Prozent, jetzt liegt sie zwischen 45 und 50 Prozent. 2017 hatten wir 29 Nationen in der JVA Herrenwörth, was nicht nur kulturelle, sondern auch sprachliche Schwierigkeiten mit sich bringt. Bei Beleidigungen stellen wir Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft.
Und kommen auch körperliche Übergriffe auf Mitarbeiter vor?
Meier Lämmermann: Das ist eher die Ausnahme. 2017 gab es aber zum Beispiel einen Vorfall, bei dem ein Mitarbeiter mit einer umgebauten Einweg-Rasierklinge verletzt wurde. Zwei Mitgefangene konnten den Täter jedoch schnell überwältigen, noch bevor ihm Kollegen zu Hilfe kamen. Der Häftling wurde angezeigt.
Gibt es aktuell besondere Herausforderungen in der JVA? Meier Lämmermann: Islamistischer und rechtsradikaler Extremismus. Wir dulden keine Radikalisierung – welcher Art auch immer. Wir prüfen gleich bei der Aufnahme, ob es sich bei dem neuen Häftling um einen sogenannten Gefährder handelt oder um einen Sympathisanten. Ist das der Fall, bringen wir ihn nur gemeinsam mit stabilen Gefangenen unter und haben ein besonderes Augenmerk auf ihn. Werden wir auf Symbole oder Gesten, die zu einer radikalen Strömung gehören, aufmerksam, hat das pädagogische oder strafrechtliche Konsequenzen.
Wie stellen Sie sich die Justizvollzugsanstalt der Zukunft vor?
Meier Lämmermann: Ich denke, dass sich an der grundsätzlichen Aufgabe nichts ändern wird. Aber beim Thema Sicherheit darf man natürlich nie zufrieden sein, sondern muss Verbesserungen und technischen Neuerungen gegenüber immer aufgeschlossen sein.
Was würden Sie sich wünschen? Meier Lämmermann: Dass die wertvolle, anstrengende Arbeit der Bediensteten im Justizvollzugsdienst von der Öffentlichkeit angemessen gewürdigt wird. Sie haben Respekt und Wertschätzung verdient. Die Tätigkeit im Gefängnis hat leider ein negatives Image, obwohl die Arbeit hochprofessionell und umfassend ist. Zur Person
Ernst Meier Lämmermann ist 59 Jah re alt, kommt aus Franken und ist seit August 2011 Leiter der JVA Neu burg Herrenwörth. Davor war er bereits an anderen Justizvollzugsan stalten tätig, unter anderem als stellvertretender Leiter in der JVA Niederschönenfeld. (dopf)