Aufrüstung wird als Kampfbegriff benutzt
Zum Beitrag „Schwesig: Nein zu Sozialkürzungen, Ja zur Bundeswehr-Aufrüstung“vom 4. Mai schreibt Klaus Aha:
Ich kannte solche Formulierungen aus den Zeiten des „Kalten Krieges“. Heute haben wir aber einen heißen Krieg, der zwar aktuell noch nicht Deutschland bedroht, aber neben der Ukraine unzweifelhaft weitere Staaten. Dazu müssen Sie sich nur die Politik Russlands der letzten zehn Jahre ansehen, zum Beispiel im Verhältnis zu Staaten südlich von Russland.
Wenn die Politik mit ihrer Mehrheit Maßnahmen beschließt, Deutschland und seine Nachbarn zukünftig besser zu schützen, so kann man das nur schwerlich als „Aufrüstung“beschreiben. Dass dieser Begriff von einzelnen Parteien als Kampfbegriff genutzt wird, ist natürlich bekannt!
Im weiteren Artikel heißt es dann: „Wohl kaum eine Bundesratspräsidentschaft stand so im Zeichen von internationalen Reisen wie die von Manuela Schwesig.“Welche Bundesratspräsidenten haben denn wie viele Reisen absolviert, was könnte denn ein Maßstab sein, der keine Kritik rechtfertigt. Als kleines Land könnte man doch froh sein, wenn diese Kontaktmöglichkeiten genutzt werden und vielleicht auch Vorteile für das Land bringen, wobei dies in der Regel erst mit Zeitverzug zu beurteilen ist.
Bemerkenswert ist auch Ihre Berichterstattung zum LNG Terminal auf Rügen. Drei bis vier Schiffe sollen dort in Zukunft pro Woche ankommen. Das passiert in Warnemünde an einem Vormittag, und trotzdem hat Warnemünde gerade eine Top-Bewertung für seinen Tourismus erhalten. Wo sind denn die vielen Gäste geblieben, die angeblich nicht mehr nach Rügen kommen wollten? Könnte es sein, dass ein dortiger Bürgermeister mit seinen Schlagzeilen potenzielle Gäste erst auf die Idee bringt, besser ein anderes Ziel anzusteuern?
In der Sache ist natürlich weniger LNG-Gas eingespeist worden als geplant. Aber das liegt unter anderem an der Nachfrage-Entwicklung der Industrie und dem milden Winter sowie daran, dass Norwegen seine Lieferungen hochgefahren hat. Das sind nun mal Vorsorgeinvestitionen. Genauso gut können Sie natürlich auch die „Bundeswehr-Aufrüstung“infrage stellen, denn außer im Internet werden wir ja noch nicht angegriffen.