Die Wahl, die keine ist
Aus Protest reihen sich in Russland Tausende Menschen in Schlangen vor den Stimmlokalen ein – um wenigstens ein Zeichen zu setzen. In Berlin schreibt Julia Nawalnaja den Namen ihres toten Mannes auf den Wahlschein.
Moskau Die Menschen schleichen umher, schauen sich vorsichtig um und reihen sich in die Schlange an der Schule Admiral Kusnezow im Westen Moskaus ein. Es ist Punkt 12 Uhr mittags, Tag drei der Wahl eines Präsidenten in Russland, die keine Wahl zulässt und am Ende des Tages pompös den Sieger verkünden wird: Wladimir Putin.
Weder frei noch fair ist diese Wahl. Die Abstimmung ist eine perfekt inszenierte Legitimierungsmaßnahme der Verhältnisse. Das Staatsfernsehen zeigt Menschen, die „zusammenstehen gegen den Westen“, „Patrioten unseres Landes“, sagt der Moderator. Die Zentrale Wahlkommission vermeldet bereits am Sonntagmorgen eine Wahlbeteiligung von mehr als 60 Prozent, auf Tschukotka im äußersten Osten des Landes liegt sie da bereits bei 80 Prozent, genau so hoch, wie vom Kreml vor einem halben Jahr herausgegeben. Ähnlich hoch sollen die Zahlen in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten sein, in denen niemand überprüfen kann, was an den Wahlurnen abläuft. Der Druck ist überall hoch. Staatsangestellten in Russland werden Prämien geboten, zur Wahl zu gehen, und damit gedroht, sie würden ihre Stelle verlieren, wenn sie nicht „für den Richtigen“stimmten. Soldaten, Ärztinnen, Lehrerinnen, Ministeriumsmitarbeiter treten zuweilen geschlossen an die Urne. Manche müssen einen Screenshot ihrer elektronischen Abstimmung an ihren Chef schicken. Viele tun das, um keinen Ärger zu haben. „Ist doch eh schon alles entschieden im Kreml, auf meine Stimme kommt es nicht an“, sagen die Menschen dann.
Auch jeder, der sich um 12 Uhr in die Schlange am roten Backsteingebäude unweit des Moskauer Ukrainski-Boulevards stellt, Familien mit Kinderwagen, ältere Frauen und jüngere Männer, wissen um den Umstand, dass diese Abstimmung die am stärksten manipulierte Wahl in den vergangenen 30 Jahren ist. Sie wissen, dass der Kreml keinen Wert auf ihre Unzufriedenheit legt und sie als Verräter betrachtet. Und doch kommen sie, stehen hier, wie auch vor anderen Wahllokalen des Landes, um genau das zu demonstrieren: ihr Nicht-Einverstandensein mit der Politik ihres Landes.
„Mittag gegen Putin“hatten verschiedene oppositionelle Kräfte die Aktion genannt, damit die Machthaber anhand der Schlangen sehen, dass das Land nicht so geschlossen ist, wie sie es in ihren Propaganda-Sendungen weiszumachen versuchen. Etwa 100 Menschen stehen am Wahllokal 2567 an. „Ich stimme doch nicht für einen Mörder“, sagt Andrej, 43. Er hatte am Tag zuvor eine SMS der Behörden bekommen, nicht an der Aktion teilzunehmen. Denn diese weise „Anzeichen extremistischer
Aktivitäten“auf, so sieht es der Staat. Andrej und seine Frau haben trotz Einschüchterung bewusst die Entscheidung getroffen, zu kommen. „Es ist ein Flashmob, eine leichte Variante einer politischen Aktion, wohl der letzte dünne Faden, an dem wir uns heute noch festhalten können. Ab morgen wird es schlimmer, die Repressionen werden zunehmen“, sagt der Moskauer leise.
Alexandra, schon weiter vorgerückt, sagt: „Ich bin gekommen, um mich nicht allein zu fühlen. Jeder, der hier ansteht, teilt im Großen und Ganzen meine Werte und Überzeugungen. Es gibt in unserem Land kaum mehr Orte, an denen sich Kritiker des Systems finden dürfen. Das hier ist eine seltene, legale Möglichkeit.“Natürlich werde sie sich am Abend ärgern, wenn sie „die gemalten Resultate dieses Zirkus“, wie sie die Wahl bezeichnet, sehen werde, sie werde wohl auch weinen, „weil ich verstehe, was unsere Diktatur für uns noch parat hält. Aber hier kann ich Mensch sein, ich kann andere Menschen umarmen und sehen, dass wir gar nicht so wenige sind.“
Die fünf Polizisten, die die Wartenden
in kleinen Gruppen ins Wahllokal lassen, wirken nervös, fast alle telefonieren herum. Der Kreml wird – trotz aller Beschönigung – die Lage, gerade auch der Unzufriedenen, genau verfolgen. Mag er an seiner menschenverachtenden Politik, sowohl in der Ukraine als auch im eigenen Land, auch nichts ändern. Die ersten Festnahmen gibt es bereits kurz nach Sonntagmittag, an den zwei Tagen zuvor war es ebenfalls zu Zwischenfällen gekommen, weil einige Frauen Farbe in die Wahlurnen gegossen oder Wahlkabinen angezündet hatten. Ihnen drohen nun bis zu fünf Jahre Haft.
Auch in der russischen Botschaft in Berlin gab es ein Wahllokal für die Präsidentschaftswahl. Die Polizei zählte rund 2000 Wählerinnen und Wähler und 500 bis 800 Demonstranten. In die Schlange reihte sich am Sonntagnachmittag überraschend Julia Nawalnaja ein, die Witwe des Kremlkritikers Alexej Nawalny. Am frühen Abend betrat sie das Botschaftsgelände und verließ es kurz darauf wieder. Auf den Stimmzettel hat sie nach eigenen Angaben den Namen ihres gestorbenen Mannes geschrieben.