Strippenzieher

Vietnams politische Schlüsselfigur Tô Lâm wird neuer Präsident.

Seine Bestätigung durch die Nationalversammlung ist reine Formalie: Mit Tô Lâm, der am 18. Mai vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Vietnams nominiert wurde, erhält das südostasiatische Land nach zwei Monaten wieder einen regulären Präsidenten. Der am 20. März erklärte Rücktritt seines Vorgängers Võ Văn Thuong, selbst nur gut zwei Jahre im Amt, wegen nicht näher spezifizierter Verfehlungen hatte die innenpolitischen Turbulenzen in jüngerer Zeit weiter verschärft. Zuletzt war der 66-jährige Tô Lâm seit 2016 als Minister für nationale Sicherheit eine der Schlüsselfiguren in der Regierungsmannschaft. Erwartet wird allseits, dass er sich mit dem jetzt anstehenden Wechsel an die Staatsspitze auch in die beste Ausgangsposition gebracht hat, um in spätestens zwei Jahren den greisen Nguyen Phú Trong als Generalsekretär der KPV zu beerben.

Tô Lâm hatte in den Polizeikräften bis zum Vier-Sterne-General Karriere gemacht. Zeitgleich mit seiner Ernennung zum Minister stieg er 2016 auch ins Politbüro auf. Er gilt als Strippenzieher. Mit dem seit 2011 an der Parteispitze stehenden Trong verbindet ihn ein wichtiges Element: Beide sind die treibenden Kräfte hinter dem seit acht Jahren laufenden Antikorruptionskampf, der in den letzten 18 Monaten mit diversen Enthüllungen, Rücktritten und Gerichtsurteilen nochmals verschärft wurde. Zwei vormalige Staatschefs, zwei Vizepremiers und mehrere Ex-Minister sind entweder über persönliches Fehlverhalten gestolpert oder mussten die politische Verantwortung für Skandale in ihrem engeren Umfeld übernehmen. Der frühere Gesundheitsminister wurde im Januar zu 18 Jahren Haft verurteilt, eine Geschäftsfrau, die sich um einen Milliarden-Dollarbetrag bereicherte, im April gar zum Tode.