Wahltag in den USA

Die USA wählen, und die ganze Welt schaut gespannt zu: Traditionsgemäß hat das das winzige Dorf Dixville Notch im Nordosten der USA die Präsidentschaftswahl eingeläutet. Kurz nach Mitternacht gaben die nur fünf wahlberechtigten Einwohner ihre Stimmen dort im Wahllokal ab. Ausgezählt wurde sofort: Alle fünf Stimmen entfielen auf den demokratischen Herausforderer Joe Biden, der republikanische Amtsinhaber Donald Trump ging leer aus.

Auf die landesweiten Wahlergebnisse muss länger gewartet werden: Sie werden erst am Mittwoch in den Stunden nach Mitternacht (MEZ) erwartet. Weil sich die USA über mehrere Zeitzonen erstrecken, zieht sich die Öffnung der Wahllokale über mehrere Stunden. Im Westküstenstaat Kalifornien kann man von 7 Uhr Ortszeit (16 Uhr MEZ) an die Stimme abgeben. Hawaii und Alaska sind die Schlusslichter: Hier können die Wähler bis um 6 Uhr (MEZ) am Mittwoch abstimmen, auf den Aleuten noch eine Stunde länger. Der Ausgang in den beiden Staaten ist aber relativ gewiss: Hawaii wird wohl an die Demokraten gehen, Alaska an die Republikaner. Unklar ist, ob die USFernsehsender schon in der Wahlnacht einen Gesamtsieger ausrufen werden. Wegen der vielen Briefwahlstimmen dürfte die Auszählung länger dauern. Bei dieser Präsidentschaftswahl droht sogar ein tage- oder sogar wochenlanger Wahlkrimi, der auch die Gerichte beschäftigten könnte.

Die bereits vor dem Wahltag abgegebenen Stimmen entsprechen nach Angaben des US Elections Project der Universität von Florida mehr als 70 Prozent aller insgesamt bei der Präsidentschaftswahl 2016 abgegebenen Stimmen. Angetrieben wurde das Early Voting durch die CoronaPandemie: Viele Wähler wollen die potenziell vollen Wahllokale am eigentlichen Wahltag aus Angst vor Ansteckungen meiden.

In den USA sind mehr als 200 Millionen Menschen stimmberechtigt. Jedoch kann nicht automatisch jeder Bürger wählen – zuvor müssen sich die Menschen als Wähler registrieren lassen. Daher liegt die Zahl der registrierten Wähler unter der der Stimmberechtigten. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei 55,7 Prozent, diesmal wird eine höhere Beteiligung erwartet. Da Trump seit Monaten besonders die Briefwahl als extrem betrugsanfällig anprangert, befürchten viele seiner Kritiker, dass er seine mögliche Niederlage nicht anerkennen könnte – und nach der Wahl eine harte Auseinandersetzung um deren Ergebnis folgen könnte.

Der Wahlkampf stand stark unter dem Eindruck der Corona-Pandemie. Mit mehr als 230 000 Toten haben die USA die höchste Opferzahl weltweit zu beklagen. Biden kritisierte Trumps Krisenmanagement immer wieder scharf, während Trump die Öffnung des Landes trotz weiterhin hoher Infektionszahlen vorantreiben wollte.

Noch kurz vor der Wahl hatte die Trump-Beraterin und Ärztin Deborah Birx die US-Regierung zu drastischeren Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie in den USA aufgefordert. »Wir treten in die beunruhigendste und tödlichste Phase dieser Pandemie ein, die zu einer steigenden Sterblichkeit führt«, heißt es nach Informationen der »Washington Post« vom Dienstag in einem internen Bericht an das Weiße Haus. Angesichts der aktuellen Lage seien »viel aggressivere Maßnahmen« notwendig.

Birx, die auch die Coronavirus-Task Force des Weißen Hauses koordiniert, widerspricht der Politik des US-Präsidenten in dem Bericht laut »Washington Post« in vielen Punkten. So warnt sie etwa ausdrücklich vor großen Veranstaltungen, wie Trump sie im Wahlkampf mit Hunderten Teilnehmern durchführte. Die steigenden Infektionszahlen seien, anders als von Trump behauptet, nicht auf mehr Tests zurückzuführen. In vielen Regionen, in denen die Fallzahlen stiegen, würde nicht mehr oder sogar weniger getestet.