Wächterrat schließt Ahmadinedschad aus
Sechs Kandidaten für Präsidentenwahl zugelassen
Der umstrittene iranische Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad darf bei der anstehenden Wahl nicht erneut kandidieren: Der iranische Wächterrat ließ am Freitag sechs Kandidaten zur Präsidentschaftswahl am 19. Mai zu, die Kandidatur Ahmadinedschad wurde aber abgelehnt. Dafür wurden der moderate Amtsinhaber Hassan Ruhani sowie der erzkonservative Geistliche Ebrahim Raisi registriert, der als aussichtsreichster Herausforderer gilt. Ahmadinedschad ließ sich als Kandidat registrieren, obwohl ihm Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei ausdrücklich davon abgeraten hatte. Ahmadinedschad gab an, mit seiner Kandidatur seinen früheren Vize Hamid Baghai unterstützen zu wollen. Baghai, der 2015 aus nicht bekannten Gründen mehrere Monate inhaftiert war, wurde aber ebenfalls nicht zugelassen.
Der konservative Wächterrat, der vor jeder Wahl die Kandidaten überprüft, steht Chamenei nahe. Es war daher erwartet worden, dass Ahmadinedschad nicht zugelassen werden würde. Er hatte von 2005 bis 2013 die Regierung geführt. Seine beiden Amtszeiten waren vom Streit um das iranische Atomprogramm und verbalen Angriffe auf Israel und die Leugnung des Holocaust geprägt. Seine Wiederwahl im Juni 2009 war von massiven Betrugsvorwürfen überschattet, die wochenlange Proteste auslösten.
Insgesamt hatten sich 1636 zumeist unbekannte Kandidaten registrieren lassen, darunter 137 Frauen. Nur sechs Männer wurden letztlich als Kandidaten zugelassen. Neben Raisi und Ruhani kandidieren dessen Stellvertreter Eshagh Jahangiri, Teherans konservativer Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf, der Konservative Mostafa Mirsalim und der praktisch unbekannte Reformer Mostafa Haschemitaba. Eine Wiederwahl des 68jährigen Ruhani im Mai ist ungewiss. Mit dem Abschluss des internationalen Atomabkommens im Juli 2015 war es ihm gelungen, den jahrelangen Streit um das iranische Atomabkommen beizulegen und die Aufhebung der in dem Streit verhängten Finanz- und Handelssanktionen zu erreichen.