Rot-Rot-Grün verhandelt in großer Runde

Nach zweiwöchiger Pause – der Regierende Bürgermeister ist von seiner Dienstreise zurück – tagt wieder die Hauptverhandlungsgruppe. Ab sofort geht es um es konkrete Inhalte. Die kurze Verschnaufpause ist vorbei. An diesem Montagnachmittag trifft sich im Roten Rathaus in Mitte erstmals seit zwei Wochen wieder die Hauptverhandlungsgruppe von SPD, Linkspartei und Grünen. Die große Runde, an der jeweils acht Vertreter der Parteien an einem Dreieckstisch zusammensitzen, hatte pausiert, weil der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorvergangenen Freitag zum Weltsiedlungsgipfel in Südamerika gereist war.

Doch auch wenn sich die Hauptverhandlungsgruppe in den vergangenen zwei Wochen nicht zusammengefunden hat, heißt das nicht, dass die Gespräche auf Eis lagen. Im Gegenteil: In den Fachverhandlungsgruppen wurden in der Zwischenzeit – so ist zu hören – teilweise schon sehr ordentliche Ergebnisse erzielt. In insgesamt 13 Fachverhandlungsgruppen werden die Themen aufbereitet, die dann zur abschließenden Besprechung in die große Runde weitergereicht werden, wo sie vor der Veröffentlichung abschließend besprochen werden.

An diesem Montag dürfte es deshalb erste konkrete Ergebnisse geben, die Rot-Rot-Grün in einer möglichen Koalition umsetzen will. Neben dem Dauerbrenner »Gutes Regieren«, zu dem Leitlinien verabschiedet wurden, geht es außerdem nämlich um das Thema »Gesundheitspolitik«. Angesichts der Warnstreiks bei der Charité-Tochter und von Tariffragen bei Vivantes wird erwartet, dass Rot-Rot-Grün von dem in Teilbereichen eingeschlagenen Weg des Outsourcings in Zukunft nehmen könnte. »Das wird spannend«, sagt ein Mitglied der Hauptverhandler.

In dreieinhalb Wochen – bis zum 16. November – sollen die Koalitionsgespräche abgeschlossen werden. Am Mittwoch geht es um das Thema Wirtschaft. Zuletzt hatte es in der möglichen neuen Koalition Unstimmigkeiten gegeben über einen Vorstoß aus der SPD zur Verbilligung des Sozialtickets, weil eigentlich vereinbart ist, dass Erfolge gemeinsam präsentiert werden.