Hilfe, die Piraten sind weg

Donnerstag im Parlament. Als Tagesordnungspunkt 13 und zur folgenden namentlichen Abstimmung ist aufgerufen: »Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR ›Atalanta‹ zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias ...« Die Durchstimmerei gehört zur Parlamentsroutine. Auslöser waren die ab 2008 zunehmenden Piratenattacken auf Handelsschiffe und die Geiselnahmen von Besatzungen. Was also ist das Besondere an dieser Abstimmung? Es ist der Mangel an Piraten. Ihr letzter Angriff ereignete sich im Februar 2014, erfolgreich waren sie zuletzt im Mai 2012. Seit die Reeder sich entschlossen haben, bewaffnete Sicherheitsdienste mit an Bord ihrer Frachter zu nehmen, haben sich die Freibeuter nach anderen »Geschäftsfeldern« umgesehen. Welchen Sinn macht es da, weiter Kriegsschiffe in die Region zu schicken?

»Atalanta« gilt – egal, ob zurecht oder nur behauptet – als Erfolg einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik. Dieses so seltene Symbol will man am Leben erhalten. Gerade weil es Teil eines globalen Machtanspruches ist. Vor Jahren hatte man von der EU Sinnvolleres erwartet, damit aus dem sogenannten Failed State Somalia wieder ein Land mit Perspektive wird. Doch die hat ja die EU derzeit nicht einmal für sich selbst.