Kinder sind den Kommunen im Wertachtal lieb – und teuer
Gebühren Neubauten reißen tiefe Löcher in die Kassen der Gemeinden. Auch die Defizite explodieren – Tendenz steigend. Welchen Anteil die Elternbeiträge spielen
Wertachtal Zwei neue Kindergärten in Türkheim wurden jüngst eröffnet, in Wiedergeltingen soll die neue Kita noch in diesem Jahr eingeweiht werden, bevor dann der Altbau aufwendig saniert wird. In Rammingen platzt der Kindergarten aus allen Nähten, ein Anbau an der Grundschule für eine offene Ganztagsgruppe soll die Lösung sein. In Amberg entschied sich der Gemeinderat jüngst dagegen, die Beiträge der länger betreuten Kinder aus der Gemeindekasse zu bezahlen. Das hohe jährliche Defizit von etwa 280.000 Euro lasse keine andere Entscheidung zu, so der Tenor.
Es sind also nicht (nur) die Kosten für Neubauten, die tiefe Löcher in die Gemeindekassen reißen, sondern auch die „laufenden Kosten“in den Kindergärten und Kindertagesstätten machen den Kommunen Kopfzerbrechen. Eine Alternative gibt es aber nicht: Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen gehört nun mal generell zu den gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben einer Gemeinde.
Die Kosten für den laufenden Betrieb müssen durch staatliche Zuschüsse, den Elternbeiträgen und zum Großteil durch den Träger selbst gedeckt werden. Wie ist die Situation in den vier VG-Gemeinden Amberg, Rammingen, Türkheim und Wiedergeltingen?
Der stellvertretende VG-Kämmerer Christian Schöffel machte sich die Mühe und trug die Zahlen für die MZ-Leserinnen und -Leser zusammen.
Der Markt Türkheim und die Gemeinden Amberg und Rammingen betreiben kommunale Kindergärten. Das heißt auch: Die Kommunen müssen in vollem Umfang dafür aufkommen, wenn in den Kinderrote Zahlen geschrieben werden.
Diese Unterdeckungen der Kindergärten ergeben sich aus den Gesamtkosten abzüglich der Einnahmen. Neben den Gebühren der Eltern zählen dazu auch die staatlichen Förderungen. Anders in Wiedergeltingen, hier ist der Träger der Kindertageseinrichtung die katholische Kirchenstiftung St. Nikolaus der Diözese Augsburg. Die Gemeinde beteiligt sich aber ebenfalls erheblich an der Unterdeckung der Einrichtung und muss laut Betriebskostenvereinbarung 80 Prozent des Defizits decken.
In allen vier VG-Gemeinden haben sich die Unterdeckungen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht – und sie werden sich zukünftig noch weiter erhöhen, stellt VGKämmerer Christian Schöffel fest: „Die finanzielle Belastung für die Gemeinden hat deutlich zugenommen und wird auch weiter steigen.“Als Erklärung könne unter anderem das Buchungsverhalten der Eltern dienen: Die gewichteten Buchungsstunden nehmen deutlich zu, so Schöffel. Demnach ist die Anzahl der Buchungen und die Länge der benötigten Betreuungszeit vor allem im Bereich der Kinderkrippen gestiegen. Bedingt durch An- und Abmeldungen schwanken die Zahlen auch etwas.
Dadurch sei mehr Betreuungspersonal notwendig, was wiederum zu erheblichen Mehrkosten im Personalbereich führt.
● Türkheim So stieg das Defizit in Türkheim von 1,1 Millionen Euro im Jahr 2017 kontinuierlich und liegt im Jahr 2020 bei 1,6 Millionen Euro. In den Türkheimer Kindergärten sind aktuell 341 Mädchen und Buben angemeldet.
● Amberg In Amberg stieg die Unterdeckung von 160.000 Euro im Jahr 2017 auf immerhin 280.000 Euro im Jahr 2020. In Amberg sind 72 Kinder angemeldet.
● Rammingen musste 2017 206.000 Euro zuschießen, im vergangenen Jahr waren es dann schon 305.000
Euro. Aktuell werden 77 Kinder betreut.
● Wiedergeltingen In Wiedergeltingen wurde im Haushalt 2020 eine Unterdeckung in Höhe von 331.000 Euro kalkuliert – Tendenz weiter steigend. In 2019 lag die Unterdeckung noch bei etwa 250.000 Euro. Insgesamt besuchen derzeit 91 Mädchen und Buben den Kindergarten.
Sprünge sind aufgrund von diversen Abrechnungen im darauffolgenden Jahr zu begründen, betont VGKämmerer Christian Schöffel.
Schöffel sagt auch: „Die Beträge können natürlich nur bedingt untereinander verglichen werden, da hinter jeder Gemeinde/Kindertageseinrichtung eine andere Struktur steht“. Er nennt die Anzahl der Kinder und die Anzahl des notwendigen Personals als Beispiele.
Um eine aussagekräftigere Zahl zu erhalten, sei es daher sinnvoll, eine Unterdeckung pro Kind zu ermitteln um festzustellen, welchen Betrag die Gemeinde pro Jahr und pro Kind zur Verfügung stellt.
In Türkheim liegen die Beteiligungen der Gemeinde damit inzwischen bei jährlich deutlich über 4000 Euro pro Kind, in Amberg und Rammingen liegen die jährlichen Beiträge zur Kostendeckung bei etwas unter bzw. bei knapp 4000 Euro pro Kind. Die Beiträge der Gemeinde Wiedergeltingen für die Deckung der Kosten für die örtliche Kindertageseinrichtung bewegen sich im Bereich von etwa 3700 Euro pro Kind und Jahr.
Wichtig sei es in diesem Zusammenhang aber auch, einen Bezug zum Thema „Elternbeiträge“herstellen, betont Schöffel. Denn immer wenn eine Gemeinde die Elternbeiträge anpasst, dann werde „dieses in der Öffentlichkeit teilweigärten se sehr kritisch betrachtet“, weiß Schöffel nicht zuletzt aus den hitzigen und emotionalen Elternprotesten, als die Marktgemeinde Türkheim im Sommer 2018 an der Gebührenschraube drehte und viele betroffene Eltern auf die Barrikaden gingen.
Wenn man aber die nüchternen Zahlen kenne und auch die Entwicklungen der vergangenen Jahre und die Prognosen der kommenden Jahre verfolge, dann müsse man eben nüchtern feststellen, dass Beitragsanpassungen nichts mit „Gewinnerzielung“für den Träger zu tun haben, so Schöffel: „Solche Gebührenerhöhungen bremsen nur im geringen Umfang die Entwicklung der Unterdeckungen.“
Die Gesamtsumme der derzeitigen Elternbeiträge macht laut Schöffel derzeit nicht einmal fünf Prozent der Gesamtkosten aus. Grund hierfür ist die großzügige Bezuschussung der Elternbeiträge durch den Freistaat Bayern.
Ein Blick auf die aktuellen Gebühren in den Gemeinden zeige dies. Die staatlichen Zuwendungen in Höhe von monatlich 100 Euro für
Kindergartenkinder (über drei Jahre) wurde hierbei noch nicht berücksichtigt und entlasten die Eltern erheblich. Beispiel Markt Türkheim: Buchungszeit bis fünf Stunden; monatlicher Beitrag ab September 101 Euro (splittet sich auf in eine staatliche Zuwendung in Höhe von 100 Euro und einem Eigenbeitrag von einem Euro).
In Rammingen liegen die monatlichen Elternbeiträge für Kindergartenkinder unterhalb des Betrages von 100 Euro, sodass die Eltern keine Beteiligung bezahlen müssen.
Bei Krippenkindern unter drei Jahre haben die Eltern die Möglichkeit, einen Zuschuss in Höhe von 100 Euro zu erhalten, wenn eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschritten wird. Der Antrag für das Krippengeld muss beim Zentrum Bayern Familie und Soziales gestellt werden.
„Gebührenerhöhungen werden in der Öffentlichkeit sehr kritisch betrachtet.“
stv. VGKämmerer Christian Schöffel
Wunsch“, sagte Führer. Zwei Haltestellen wird es dort geben, eine am Bahnhof und ebenfalls eine am Gasthaus „Amberger Hof“. Mit dem Kompromiss, dass es keine Direktverbindung von Türkheim-Bahnhof nach Buchloe geben wird, könne man leben. „Da fährt ja die Bahn“, sagte Führer.
Mitgewirkt an der Haltestellenstruktur hätte auch das Wiedergeltinger Seniorenbüro, sagte Führer. „Dessen Aufgabe wird es dann auch sein, gerade unseren älteren Bürgern bei Fragen zur Verfügung zu stehen“. Überhaupt dürfte dessen Leiterin Birgit Möller und Renate Lutzenberger als Seniorenbeauftragte der Gemeinde die größte Aufgabe zukommen, nämlich für Akzeptanz des Flexibus-Angebots zu sorgen und die Senioren darin einzuweisen.
Denn das Rufbus-System soll den beliebten Wiedergeltinger Seniorenbus dann ablösen; dieses Angebot wird nach Inbetriebnahme des Flexibusknotens zum 1. Juli dieses Jahres eingestellt. „Wir hoffen sehr, das es gut angenommen wird“, sagte Führer, gehe es dabei doch um eine mobile Aufwertung. Gebucht werden könne eine Flexibus-Fahrt maximal vier Wochen vor Fahrtantritt und wenigstens 30 Minuten davor, erklärte der Bürgermeister.
Selbst eine Pünktlichkeitsgarantie gäbe es, die liegt bei minus zwei/plus sieben Minuten. „Fünf Minuten vor der Abfahrtszeit am Haltepunkt zu sein, wäre meine Empfehlung.“