Der Stadt fehlen die Steuern
Finanzlage Wie tief das Loch wegen Corona im Stadtsäckel ausfallen wird, ist noch unklar. Sicher ist aber schon jetzt: Es werden mehrere Millionen Euro fehlen
Mindelheim Mit Gleichmut haben die rund 80 Anwesenden auf der Bürgerversammlung im Schützenheim Nassenbeuren auf die schlechte Nachricht reagiert, die ihnen Bürgermeister Stephan Winter verkünden musste. Er berichtete von einbrechenden Steuereinnahmen in Folge der Corona-Krise. Dabei war die Kreisstadt vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie noch von einer Erholung bei den Steuereinnahmen ausgegangen, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Corona hat dem Kämmerer aber einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht.
Die Folgen für die Wirtschaft und damit auch für die Steuerkraft der Stadt „sind deutlich bemerkbar“, so Winter. Bei der Gewerbesteuer fehlen nach Schätzung der Stadt zum Jahresende wohl zwei Millionen Euro. Gut sechs Millionen dürften noch an die Stadtkasse überwiesen werden, rechnet der Bürgermeister.
Einbrüche wird es auch bei der
Einkommenssteuer geben. Die erhofften neun Millionen Euro werden wohl nicht fließen. In welcher Größenordnung die Einnahmen bei der Einkommenssteuer zurückgehen, sei derzeit noch nicht absehbar. Sicher aber ist: Corona hat Arbeitsplätze gekostet und Hunderte von Mitarbeitern waren von ihren Betrieben in Kurzarbeit geschickt worden. Winter rechnet mit mindestens einer Million Euro weniger an Einkommenssteuer. Auch die Umsatzsteuerbeteiligung werde wegen nachlassenden Konsums zurückgehen. Es klafft also eine erhebliche Lücke.
Dabei hatte der Stadtrat im Vorgriff auf finanziell unruhigere Zeiten schon vor der Sommerpause die Bremse eingelegt. Vorhaben im Wert von 1,5 Millionen Euro wurden auf das nächste Jahr verschoben. Darunter war auch die energetische Ertüchtigung des Rathauses. Die Fenster dort sind längst nicht mehr dicht und müssten erneuert werden.
Die Bundesregierung hat zwar versprochen, den Kommunen finanziell zu helfen. Wie viel letztlich in Mindelheim ankommen wird, vermag Winter heute noch nicht abzuschätzen. „Die Lage gibt nicht zum Jubeln Anlass“, formulierte der Bürgermeister. Er hoffe, dass sie sich in den nächsten zwei Jahren wieder stabilisiere.
Trotz dieser eingetrübten Lage investiert Mindelheim heuer rund 20 Millionen Euro. Das ist eine Summe, wie sie in den vergangenen 20 Jahren nicht ausgegeben werden konnte. Winter nannte drei Kindertagesstätten für insgesamt mehr als zwei Millionen Euro und das Freibad, in das acht Millionen Euro fließen.