Ein „Kriegspräsident“beim Skeptiker im Weißen Haus
Francois Hollande und Barack Obama zelebrieren den Schulterschluss und lassen doch vieles offen
wahre Gefahr“, statt wie bisher auf Stellungen moderaterer Assad-Gegner. Außerdem könne es bei den Syrien-Verhandlungen in Wien dazu beitragen, eine Übergangslösung für die Zeit nach Assad zu finden. Russland und Iran, fügte Obama hinzu, bildeten eine Zweierkoalition, während die Vereinigten Staaten eine globale gezimmert hätten, einen Pakt von 65 Staaten. Moskau und Teheran seien eingeladen, sich Letzterer anzuschließen. Die Türkei, kommentierte er den Abschuss des russischen Kampfjets, habe natürlich das Recht, ihren Luftraum zu verteidigen. Nun dürfe man die Spannungen nicht eskalieren lassen.
Seit den Anschlägen von Paris steht Obama verstärkt in der Kritik, zumal er den IS lange unterschätzt hatte. Nun hat er seine Rhetorik leicht verschärft. Es gibt jedoch kaum Indizien dafür, dass den Worten ein Strategiewechsel folgt.
8000-mal IS-Ziele bombardiert
Seit August 2014 haben Piloten der Koalition, die Washington im Kampf gegen die Nihilisten zimmerte, ISZiele etwa 8000-mal bombardiert, anfangs nur im Irak, später auch in Syrien. Rund 80 Prozent der Einsätze werden von der US-Luftwaffe geflogen, die übrigen von Frankreich, Großbritannien, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Knapp vier Jahre nach dem Abzug aus dem Irak sind bereits wieder 3500 amerikanische Soldaten in der Region stationiert, das Gros als Ausbilder und Berater im Zweistromland. Ein kleines Kontingent an Spezialtruppen, nach offiziellen Angaben maximal 50 Mann, soll demnächst nach Syrien beordert werden. Selbst für manche Demokraten, für frühere Kabinettsmitglieder wie Hil-
lary Clinton oder Leon Panetta ist das zu wenig. Panetta, erst CIA-Chef, dann Verteidigungsminister unter Obama, hat sich lange zurückgehalten, nun aber lehnt er sich weit aus dem Fenster. „Was wir gelernt haben, ist dies: Wenn die Vereinigten Staaten nicht die Führung übernehmen, gibt es keinen, der es an ihrer Stelle tun wird.“