Gibt es ein Hauptverfahren?
Ein Kauferinger Arzt soll falsche Masken-Atteste ausgestellt haben. Seine Frist für eine Stellungnahme ist inzwischen abgelaufen.
Ein Kauferinger Arzt soll in der Corona-Pandemie massenhaft falsche Masken-Befreiungsatteste ausgestellt haben. Wie berichtet, hat die ermittelnde Staatsanwaltschaft inzwischen Anklage vor dem Landsberger Amtsgericht erhoben und der Mann hatte einen Monat Zeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Diese Frist ist nun abgelaufen – unsere Redaktion hat sich nach dem aktuellen Stand erkundigt.
Die Staatsanwaltschaft habe Anklage zum Schöffengericht erhoben wegen des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in 117 Fällen, informierte Sabine Grub, Richterin am Amtsgericht Landsberg, Ende Januar. Der Angeklagte habe demnach einen Monat lang Zeit zu einer Stellungnahme. Nun könne Grub mitteilen, dass sich der Beschuldigte nach Zustellung der Anklage nicht geäußert habe. Wie geht es nun weiter? „Da es sich vorliegend um ein sehr umfangreiches Verfahren handelt, ist davon auszugehen, dass die Prüfung hinsichtlich der Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird“, sagt Sabine Grub unserer Redaktion.
In der Corona-Krise erlangte der Mediziner über die Grenzen des Landkreises hinaus Bekanntheit. Im September
2020 wurde der Kauferinger auf dem Weg zu einer „Querdenker“-Demo in München festgenommen. Zuvor soll er falsche Maskenbefreiungsatteste ausgestellt haben. Wegen des Verdachts des Ausstellens „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“nahm die Staatsanwaltschaft Augsburg später Ermittlungen auf. Im Januar 2021 durchsuchte die Kriminalpolizei Praxis sowie Privaträume des Mannes und beschlagnahmte Beweismaterial.
Auf Antrag der Augsburger Staatsanwaltschaft hatte der leitende Ermittlungsrichter zwischenzeitlich sogar ein vorläufiges Berufsverbot gegen den Mediziner verhängt. Der Arzt legte dagegen Beschwerde ein und darf nach einer Entscheidung des Landgerichts zumindest eingeschränkt wieder praktizieren. Im Google-Eintrag zu seiner Praxis ist jedoch vermerkt, dass diese „vorübergehend geschlossen“sei (Stand 8. März).