„Unvorstellbare Zustände“
Die Situation für Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof löst heftige Kritik aus Reihen der Freien Wähler aus. Der Oberbürgermeister verspricht, schnell Abhilfe zu schaffen. Doch bayernweit fehlt der Überblick.
Am späten Dienstagabend, als die Sonne längst untergegangen ist und ein kalter Wind durch die Halle zieht, ist die Menschentraube um den kleinen Caritas-Stand am Münchner Hauptbahnhof größer als sonst. Zumindest bekommt man diesen Eindruck, denn tagsüber ist ja generell mehr los und alles voller hektischer Pendlerinnen und Pendler. Aber traurig dreinblickende Frauen und Kinder, die mit geschlossenen Augen auf dem kalten Fußboden liegen, fallen in der sich leerenden Halle einfach auf. Was da noch nicht klar war: Die Geflüchteten waren bis zum nächsten Morgen weitgehend auf sich alleine gestellt. Einzig eine kleine gelb-blaue Fahne zeigte ihnen, wo sie hinmüssen. Nur einige ehrenamtliche Flüchtlingshelfer versuchten, das Nötigste zu besorgen: Essen, Getränke, Decken, Kissen – und Ein-Euro-Münzen für die öffentliche Toilette.
Erst am nächsten Morgen wurden die Zustände zum Politikum. Ehrenamtliche hatten die Landtagsfraktion der Freien Wähler um Hilfe gebeten. Es waren zwei Schwaben, die Alarm schlugen. Landtagsvizepräsident Alexander Hold und der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Fabian Mehring, zeigten sich entsetzt. „Derart unvorstellbare Zustände würde man sich eher von Bahnstationen in der Ukraine vorstellen, nicht aber vom Hauptbahnhof in München: Schlafen auf dem Bahnsteigboden, kein Strom für warme Getränke, keine Teststation, eine einzige Toilette für Flüchtlinge – und die kostet einen Euro“, schimpft Hold. „Das ist echt krass, das kann nicht der Anspruch von Bayern sein“, sagt Mehring.
Ganz anders die Situation in Ingolstadt. Im Süden der Stadt wurde aus einer Mehrfachturnhalle innerhalb nur eines Tages eine Erstaufnahmeeinrichtung. Die Stadt stellte das Gebäude zur Verfügung, Bayerisches Rotes Kreuz (BRK) und Feuerwehr bereiteten am Samstag die Infrastruktur vor. Nun schlafen 93 Kriegsflüchtlinge auf Feldbetten.
Für bis zu 200 Menschen ist Platz. Noch ist Luft, die Koordination funktioniert.
Auf Betonpfeilern sind Schilder auf Englisch und Ukrainisch angebracht: Toilette, Registrierung. An der Essensausgabe gibt es Getränke und frisch gekochte Mahlzeiten: Semmelknödel mit Champignons, Käsespätzle. „Schmeckt den Kindern erstaunlich gut“, sagt eine Helferin vom BRK. Ankommende werden getestet, Positive zur Quarantäne in eine Jugendherberge gebracht. Am Hauptbahnhof, keine fünf Gehminuten entfernt, ist eine Anlaufstelle eingerichtet worden. Helferinnen und Polizisten leiten mit dem Zug ankommende Flüchtlinge von hier zur Unterkunft weiter. Manche werden von Privatpersonen direkt vor der Halle abgeliefert. Freiwillige
melden sich, um zu übersetzen. Vor der Turnhalle schieben Eltern ihre Kinderwagen in der Sonne. Drinnen fährt ein Mädchen mit dem Bobbycar über den Linoleumboden. Hauptsächlich Familien sind hier untergekommen. Dafür ist es erstaunlich still. „Viele sind zurückhaltend. Man merkt, dass sie traumatisiert sind“, sagt die Helferin.
Das sind nur zwei Beispiele. Einen vollständigen Überblick über die Organisation der Flüchtlingshilfe in Bayern aber hat offenbar noch niemand. Ein leitender Beamter des Innenministeriums berichtete am Mittwoch im Landtag von einem „sehr komplexen Fluchtgeschehen“. Nach Erkenntnissen des Ministeriums kommen tatsächlich in der Hauptsache Frauen, Kinder und Jugendliche, viele von ihnen mit
dem eigenen Auto oder dem Zug. Es gebe „privat organisierte Abholungen“. Nicht in allen Fällen sei Bayern oder Deutschland das Ziel. Es gebe auch viele Durchreisende Richtung Italien oder Spanien, wo – ähnlich wie hier – viele Ukrainer lebten.
Wann Flüchtlinge wo und in welcher Zahl ankommen, ist nach dem Bericht des Innenministeriums schwer vorherzusagen. Vergangenen Samstag, so hieß es im Innenausschuss des Landtags, seien an den Bahnhöfen in Bamberg und Augsburg jeweils rund 250 Geflüchtete erwartet worden. In Bamberg seien nur vier ausgestiegen, in Augsburg sechs. Und sie alle hätten gewusst, wo sie hinwollten. Alexander Thal vom Bayerischen Flüchtlingsrat bestätigt, „dass im Moment niemand einen Überblick hat“. Nichtsdestotrotz werden bayernweit aktuell 50.000 zusätzliche Unterbringungsplätze für Kriegsflüchtlinge geschaffen – 7200 davon in Schwaben, die meisten davon in der Stadt Augsburg (1109).
Was genau am Dienstagabend am Münchner Hauptbahnhof schiefgelaufen ist, ließ sich tags darauf nicht mehr eindeutig rekonstruieren. Die Flüchtlingshelfer jedenfalls wurden überrascht, als gegen Mitternacht noch einmal rund 50 Geflüchtete auftauchten. Unterstützung von der Stadt, so berichtet eine ehrenamtliche Helferin, sei in der Nacht nicht mehr zu bekommen gewesen. Nicht einmal ein kostenloser Zugang zur Toilette habe sichergestellt werden können. Eine Sprecherin der Stadt räumte am Mittwoch ein, dass die Meldeketten nicht funktioniert hätten. Zudem wollte nach ihren Informationen zumindest ein Teil der Flüchtlinge am Hauptbahnhof bleiben, weil sie am nächsten Tag von hier aus weiterreisen wollten.
Aufgeschreckt durch die Freien Wähler eilte am Vormittag der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) an den Hauptbahnhof, um sich ein Bild von der Situation zu machen. Hinterher erklärte er: „Ich werde nicht akzeptieren, dass Menschen, die aus einem Kriegsgebiet flüchten konnten und eine Reise von vielen Stunden hinter sich haben, bei uns am Bahnhof auf dem Boden schlafen müssen – obwohl es eigentlich noch Bettenplätze gegeben hätte. Das darf sich nicht wiederholen!“
Leider, so Reiter, sei oft nicht klar, wie viele Menschen aus der Ukraine nachts noch am Hauptbahnhof ankommen. „Wir erhalten keine verlässlichen Zahlen dazu. Nachdem nicht alle Menschen mit dem Zug aus der Ukraine zu uns kommen, sondern viele auch mit Pkw und privat organisierten Kleinbussen, wird die Situation auch etwas unkalkulierbar bleiben.“
Nun will Reiter Konsequenzen ziehen. Er kündigte an, die nötigen Strukturen zu schaffen und ein gut koordiniertes Ankunftszentrum aufzubauen. „Das wird schnellstmöglich umgesetzt“, sagte Reiter.