Der Haushalt in der Warteschleife
Warum es mit dem Etat in Geltendorf heuer so zäh geht
Geltendorf Zu den ersten Arbeiten im Jahr in den Rathäusern gehört gewöhnlich die Erstellung und Verabschiedung des Haushalts. Denn erst wenn das erledigt ist, kann eine Gemeinde neue Ausgaben tätigen, die über den laufenden Betrieb hinausgehen. In Geltendorf bleiben solche Dinge erst einmal noch in der Warteschleife: Die Verabschiedung des Haushalts stand nun zwar auf der Tagesordnung des Gemeinderats, wurde dann aber mit 16:2 Stimmen auf die Sitzung in drei Wochen verschoben.
Wegen des Haushalts hatte es in den vergangenen Wochen bereits zwischen Gemeindeverwaltung und Gemeinderat geknirscht. Ärger gab es wegen eines Termins zu einer fraktionsübergreifenden Vorbesprechung des Entwurfs. Die war für den 24. April anberaumt worden, am 2. Mai sollte das Zahlenwerk im Finanzausschuss vorberaten werden. Die Unterlagen waren in den Osterferien recht kurzfristig zugegangen, bei ihm zum Beispiel am Nachmittag des 18. April, berichtete Josef Weiß (CSU). Die Folge: An der Vorbesprechung nahmen nur zehn von 20 Gemeinderatsmitgliedern teil. Die CSU glänzte dabei mit vollständiger Abwesenheit: „Wir haben bei einer sehr fruchtbaren Diskussion zusammengesessen und sehr bedauert, dass die CSU nicht dabei war“, berichtete darüber Christian Engelstädter (Unabhängige Bürger) bereits in der Gemeinderatssitzung vor drei Wochen. Seine Fraktion, so hatte Weiß ebenfalls seinerzeit erklärt, könne den Haushalt erst am 4. Mai besprechen, und deshalb solle auch die Finanzausschusssitzung auf den 8. Mai verschoben werden. Zweiter Bürgermeister Robert Sedlmayr (ÖDP), der damals den urlaubenden Bürgermeister Wilhelm Lehmann (Unabhängige Bürger) vertrat, kam dem Wunsch nach. Damit wurde aber auch die von Lehmann am 11. Mai anberaumte Sondersitzung des Gemeinderats zum Haushalt abgesagt. Sedlmayr setzte den Etat auf die Tagesordnung der turnusgemäßen Gemeinderatssitzung am 18. Mai. Damit waren aber noch nicht alle Hindernisse beseitigt. „Es gibt zwei Probleme“, erklärte der Bürgermeister nun in der jüngsten Sitzung: „Die Kämmerin ist im Urlaub und der Vorbericht noch nicht erstellt.“Der Vorbericht sei eigentlich Teil dessen, was zu beschließen sei, meinte Lehmann. Er stelle es dem Gemeinderat aber frei, einen Blanko-Beschluss zu fassen. In einem Vorbericht zum Haushalt finden sich keine anderen Zahlen als im eigentlichen Plan – er stellt quasi dessen textliche Zusammenfassung, ein Fazit zur finanziellen Leistungsfähigkeit und einen Vergleich zum Vorjahr dar – einen solchen Blankoscheck wollte die Mehrheit der Kämmerin jedoch nicht ausstellen.
Allzu groß werde der zeitliche Verzug durch die Vertagung jedoch nicht sein, deutete Geschäftsstellenleiter Florian Hänle an. Denn dem Landratsamt könne der Etat erst vorgelegt werden, wenn der Vorbericht erstellt ist. Diesen könne die Kämmerin aber erst schreiben, wenn sie aus dem Urlaub zurückkommt. Weil die nächste Gemeinderatssitzung am 8. Juni geplant ist, verzögere sich die Wirksamkeit des Haushalts unterm Strich dann vielleicht gerade mal um eine Woche.