Stiftung Patientenschutz kritisiert Sondierungspapier der Ampel-Parteien
BERLIN (AFP) - Die Stiftung Patientenschutz hat sich enttäuscht über das Sondierungspapier der drei AmpelParteien geäußert. Zum Thema Pflege gebe es ebenso wie zur Gesundheitspolitik nur „unkonkrete inhaltliche Allgemeinplätze“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. „Die Notsituation der vier Millionen Pflegebedürftigen ist Rot-Gelb-Grün keine Zeile wert“, kritisierte er. „Nichts zur Pflege daheim, der finanziellen Not der Pflegeheimbewohner oder der Zukunftsfähigkeit der Pflegeversicherung.“
Arbeit an Verfassungsentwurf für Syrien soll in Genf beginnen
GENF (dpa) - Vertreter der syrischen Regierung und Opposition sollen in den kommenden Tagen erstmals gemeinsam an einem konkreten Verfassungstext arbeiten. Das gab der UN-Syrien-Beauftragte Geir Pedersen am Sonntag, dem Vorabend der Gespräche in Genf bekannt. Die Bemühungen um eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland laufen seit zwei Jahren. Bei den fünf bisherigen Runden unter UN-Aufsicht kam es jedoch weder zu Textverhandlungen noch zu anderen greifbaren Ergebnissen.
Videos zu Antisemitismus-Vorwurf von Ofarim werden noch ausgewertet
LEIPZIG (epd) - Knapp zwei Wochen nach einer mutmaßlich antisemitischen Beleidigung des Musiker Gil Ofarim in einem Leipziger Hotel dauern die Ermittlungen an. Medienberichte vom Wochenende über ein Überwachungsvideo aus der Hotel-Lobby, denen zufolge der Musiker möglicherweise keine Halskette mit Davidstern getragen hat, an der sich die Auseinandersetzung entzündet haben soll, bestätigte die Staatsanwaltschaft Leipzig nicht. Soweit Videos durch die Ermittlungsbehörden gesichert wurden, dauere deren Sichtung und Auswertung noch an, erklärte Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz am Sonntag in Leipzig.
„Sea-Watch 3“rettet an einem Tag 120 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer
BERLIN (AFP) - Die deutsche Hilfsorganisation SeaWatch hat bei Einsätzen im Mittelmeer 120 Migranten aus Seenot gerettet. Wie die Organisation am Sonntag auf Twitter mitteilte, nahm ihr Rettungsschiff „SeaWatch 3“vor der libyschen Küste zunächst 66 Bootsflüchtlinge an Bord. Drei Stunden später meldete sie eine zweite Rettungsaktion, bei der 54 Menschen von einem Schlauchboot gerettet worden seien. Seit Jahresbeginn sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration etwa 1400 Migranten bei der Überfahrt über das Mittelmeer gestorben. Nach offiziellen Zahlen waren es im vergangenen Jahr mehr als 1200 Todesopfer.
Deutsche und israelische Kampfjets überfliegen gemeinsam Jerusalem
JERUSALEM (dpa) - In einer symbolischen Geste haben am Sonntag Kampfjets der deutschen und der israelischen Luftwaffe gemeinsam Jerusalem überflogen. Auf Bildern waren die vier Flugzeuge auch über Israels Parlament, der Knesset, zu sehen. Der gemeinsame Flug drücke „eine starke Partnerschaft und Verbindung zwischen den Luftwaffen und den Ländern aus sowie eine Verpflichtung zu einer Fortsetzung der Zusammenarbeit in der Zukunft“, teilte die israelische Armee mit.