Trotz Pandemie: Gewerbesteuer sprudelt
OB Michael Dambacher informiert im Gemeinderat über die aktuelle Corona-Lage
ELLWANGEN - 42 Menschen in Ellwangen sind derzeit mit dem Coronavirus infiziert. Es waren schon deutlich mehr. Die Richtung stimmt also, wie OB Michael Dambacher jetzt im Gemeinderat sagte. Sprich: Stadt und Kreis kommen langsam von der hohen Inzidenz herunter.
Die Ämter haben im Auftrag des OB Situationsberichte erstellt – insgesamt 16 Seiten, die nach der Sitzung an die Gemeinderäte versandt wurden. Im Schnelldurchgang nannte Dambacher Zahlen. Zum Beispiel erlässt die Musikschule 50 Prozent der Gebühren, wenn der digitale Unterricht nicht genutzt werden kann.
Dass die Stadt die Kitagebühren erlässt, ist bekannt. Das Land übernimmt 80 Prozent der Einnahmeausfälle. Für Januar und Februar hat die Stadt 80 000 Euro erhalten. Außerdem weitere 20 000 Euro für Kosten der Ganztagsbetreuung.
Die Stadt greift der Versorgungsund Bädergesellschaft mit einem erhöhten Zuschuss unter die Arme. Die vom Gemeinderat genehmigten 1,2 Millionen Euro sollen Ende Mai als Einmalzahlung verbucht werden, wie Dambacher sagte. Seit 17. März sind fünf Anträge auf Stundung der Vergnügungssteuer eingegangen und 59 Anträge auf Stundung der Gewerbesteuer. Insgesamt geht es laut OB um knapp 800 000 Euro.
Auf die Liquidität hat all das keine Auswirkungen. Nach Dambachers Worten kann die Stadt über 15 bis 20 Millionen Euro verfügen. Stand jetzt sei eine Kreditaufnahme in diesem Jahr nicht notwendig, sagte er.
Die Stadt hat diverse Coronahilfen von Bund und Land erhalten. Darunter 335 000 Euro aus dem Digitalpakt Schule und fünf Millionen Euro als Kompensation für die Gewerbesteuer. Die coronabedingten Ausgaben der Stadt bezifferte der OB auf rund 350 000 Euro, davon allein 75 000 Euro für Coronatests.
Die Gewerbesteuerentwicklung sei „unbeeindruckt“, meinte Dambacher. Aktuell rechnet die Kämmerei mit 29 Millionen Euro. Das wären zehn Millionen mehr als geplant.
Schließlich kündigte Dambacher an, dass rund 400 Ellwanger Seniorinnen und Senioren über 80 Jahre von Mittwoch, 12. Mai, bis Sonntag, 16. Mai, ihre Zweitimpfung in der Rundsporthalle erhalten sollen. Die Stadt habe auch über eine mobile Impfaktion für alle über 70 Jahre nachgedacht, die Idee aber wieder verworfen, sagte Dambacher. Die Menschen seien durch die Hausärzte und Impfzentren inzwischen gut versorgt.