Gewerbesteuereinnahmen in Böttingen sinken
Die Erschließung des Gewerbegebiets „Spaichinger Weg V“wird deutlich günstiger als geplant
(sz) - Die Kämmerei der Stadt Spaichingen hatte der Gemeinde Böttingen wie in den Vorjahren die aktuellen Zahlen des laufenden Haushaltsjahres vorgelegt. Linda Barth von der Kämmerei erläuterte dem Gemeinderat am 25. Juli die Zahlen.
Leider seien die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund von Abgängen im Veranlagungsjahr 2020 und den damit verbundenen Anpassungen im laufenden Jahr um rund 78 400 Euro im Vergleich zur Planung gesunken. Das sei gerade im Hinblick auf die allgemein eingeschränkte Haushaltslage sehr schmerzhaft. Aufgrund der Maisteuerschätzung reduziere sich der Ertrag aus dem Einkommensteueranteil um fast 50 000 Euro. Insgesamt ergebe sich eine Verschlechterung des Ergebnishaushaltes im Vergleich zur Planung um rund 60 000 Euro.
Im Finanzhaushalt – dem Teil, in dem Investitionen abgebildet werden – zeichne sich laut Vorlage der Kämmerei ebenfalls eine negative Entwicklung ab. Einerseits seien die eingeplanten Grundstücksverkäufe bis dato noch nicht getätigt. Deswegen gebe es noch keine Erträge. Verbesserungen gebe es hingegen bei den kalkulierten Aufwendungen. Die Erschließung des Gewerbegebiets „Spaichinger Weg V“werde deutlich günstiger als geplant. Außerdem würden nicht alle Ausgaben in 2022 anfallen. Bedingt durch die derzeit fehlenden Einnahmen aus den Grundstücksverkäufen, aber auch weil einige Zahlungen für Maßnahmen des vergangenen Jahres erst im laufenden Jahr getätigt wurden, müsse Stand heute in 2022 mit einer Kreditaufnahme kalkuliert werden. Zum jetzigen Zeitpunkt könne die Mindestliquidität und die Handlungsfähigkeit
der Gemeinde nur auf diese Weise gewahrt werden. Mit dieser eingerechneten Kreditaufnahme verbessere sich der negative Zahlungsmittelbestand von rund -280 000 Euro auf knapp 170 000 Euro. Inwieweit die Kreditaufnahme tatsächlich in Anspruch genommen werden müsse, entscheide sich zu gegebener Zeit, wenn klar ist, wie hoch die Abschlagszahlungen für die Gewerbegebietserschließung ausfallen würden.
Die Gemeinderäte plädieren dafür, bereits jetzt Angebote für Kredite bei den Banken einzuholen. Die Zinsen würden wieder ansteigen, sodass man Gefahr laufe, im Herbst Geld zu deutlich schlechteren Konditionen aufnehmen zu müssen. Aktuell habe man die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde für die Kredite. Dies könne im nächsten Jahr wieder anders sein. Linda Barth wird sich um Angebote kümmern und diese zur Beschlussfassung vorlegen.
In der Mai-Sitzung wurde über das Anlegen eines Festplatzes beim Sportgelände beraten, nachdem sowohl die Narrenzunft als auch der Sportverein nochmals auf die Gemeinde zugekommen waren. Das Architekturbüro Lehr hat mittlerweile eine grobe Kostenschätzung vorgelegt, wobei auf jeden Fall noch Einsparpotential vorhanden sei. Die Schätzung geht von einem Gesamtbetrag in Höhe von 160 000 Euro aus. Zwischen dem Architekten und dem Bürgermeister wurde vereinbart, nach der Sommerpause das Gespräch mit den Vereinsvertretern zu suchen, um zu klären, welche Arbeiten zwingend notwendig und welche eventuell in Eigenleistung zu erbringen sind. Anschließend kenne man das Einsparpotential und könne im Gemeinderat entscheiden, ob das Projekt weiterverfolgt werde.
Mehrere Gemeinderäte regen an, innerhalb der Bevölkerung und den Vereinen zum Energiesparen aufzurufen und alle zu sensibilisieren. Insbesondere könne an eine Absenkung der Temperatur in Schule und Halle gedacht werden.
Der Vorsitzende teilt mit, dass in der vergangenen Woche eine Bürgermeistersitzung zu diesem Thema stattgefunden habe. Dabei sei man sich einig gewesen, landesoder gar bundesweite Vorgaben abzuwarten und diese in allen Kreiskommunen einheitlich umzusetzen. Im Übrigen gehe man davon aus, dass es in den nächsten Wochen zahlreiche Anregungen, Ideen und Tipps zum Energiesparen geben wird. Gerne werde man solche Hinweise über das Amtsblatt kommunizieren.