Schramberg kämpft für sein Ärztehaus

Stadt erwägt Beschwerde gegen Gerichtsbeschluss – Anwohner fühlen sich übergangen

SCHRAMBERG (sbo) - Der Baustopp für das geplante Medzentrum in der Talstadt hat viele Schramberger schockiert. Und jetzt? Stadt und Investoren halten am Standort fest und überlegen, wie sie auf den vorläufigen Beschluss des Verwaltungsgerichts reagieren sollen. Der geplante Baustart im Juli ist erst mal hinfällig.

Die Stadt als Antragsgegnerin und die Medzentrum Schramberg GmbH & Co. KG als Bauherrin haben sich in einer gemeinsamen Pressemitteilung zum neuen Stand der Dinge geäußert. Sie können gegen den Beschluss Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim einlegen.

Die Medzentrum hat die Kanzlei HFBP, praktisch ihre eigenen Rechtsanwälte, damit beauftragt, die Erfolgsaussichten des Rechtswegs zu prüfen. Kay Schulz, auf Verwaltungsrecht spezialisiert, ist damit betraut. Nach derzeitigem Sachstand werde die Beschwerde eingereicht.

Darüber hinaus halte die Medzentrum Schramberg GmbH & Co. KG am geplanten Standort fest. Die Stadt, die Arztpraxen und ihre Bevölkerung bräuchten das Ärzte- und Gesundheitszentrum, um die gesundheitliche Versorgung vor Ort, insbesondere die ambulante vertragsärztliche Versorgung, langfristig sicherzustellen.

Das sei die einhellige Meinung aller Beteiligten. Die MedzentrumTrägergesellschaft werde auch alles dafür tun, „um das unverzichtbare Infrastrukturprojekt am vorgesehenen Standort und möglichst ohne großen Zeitverlust umsetzen zu können“.

Die Stadt Schramberg kündigt an, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Bereits in der nächsten Sitzung des Gemeinderats am 21. Juli soll dazu ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Hin- tergrund: Für das Carl-Haas-Areal bestehe derzeit kein Bebauungsplan. Die Kläger und das Verwaltungsgericht Freiburg stufen das Gebiet baurechtlich als allgemeines Wohngebiet ein, weshalb der Betrieb eines Ärztehauses dort nicht zulässig sei. Die Bauherrin jedoch teilt die Rechtsauffassung der Stadt und ist weiterhin der Ansicht, dass es sich rund um die Lauterbacher und Tösstraße um ein so genanntes Mischgebiet handelt. Dann wäre ein Ärztezentrum „klar zulässig“.

GmbH zeigt sich gesprächsbereit

Indes teilt der mit der Projektentwicklung befasste Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Alexander Bechtler (HFBP), mit: Die Medzentrum Schramberg sei „durchaus gesprächs-und kompromissbereit“und werde sich „vernünftigen Argumenten“nicht verschließen. „Wir wollen eine nachhaltige Lösung, die alle Menschen in Schramberg und natürlich auch die künftigen Nachbarn überzeugt“, so Bechtler.

Indessen sieht sich Hans-Jürgen Kracht, Nachbar und einer der beiden Kläger gegen das Medzentrum in seiner aktuellen Planung, in seiner Auffassung bestätigt: „Wir haben über anderthalb Jahre im Rathaus vorgesprochen und waren durchaus kompromissbereit. Aber man hat stur, ignorant und arrogant die Linie durchgezogen, einfach wie in früheren Zeiten“, so Kracht. Die Stadt wolle „ohne Rücksicht auf die Anwohner so einen Bunker hinstellen“. Hätten Stadt und Investoren den Gebäudekomplex zehn Meter zurückversetzt und die Höhe um drei Meter reduziert, wäre das Projekt für ihn „kein Problem“gewesen. Das habe er auch immer betont. Grundsätzlich sei er „nie gegen dieses Medzentrum“gewesen.