Ausgangssperre für Bundeswehr in Türkei

Sicherheitsstufe nach Eskalation in der Region erhöht – Kiesewetter für Tornado-Einsatz

ISTANBUL/BERLIN - Angesichts der Eskalation in der Türkei hat die dort stationierte Bundeswehrtruppe ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Unter anderem wurde eine Ausgangssperre verhängt. Die in Kahramanmaras nahe der Grenze zu Syrien stationierten Soldaten, die dort über das Raketenabwehrsystem „Patriot“wachen, verließen die Kaserne zunächst nur noch zu dienstlichen Zwecken und in Zivil, sagte Kommandeur Michael Hogrebe. Eine konkrete Bedrohung gebe es aber nicht.

Das Auswärtige Amt rät angesichts der angespannten Situation in der Türkei bei Reisen über Land zu besonderer Umsicht und Vorsicht. Indes wächst die Skepsis gegenüber dem Bundeswehreinsatz. Der CDUVerteidigungsexperte und Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter forderte im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“, auch den Einsatz deutscher Aufklärungsjets zu prüfen. Das derzeitige Engagement sei nur symbolisch. „Würden wir Aufklärungs-Tornados einsetzen, um Daten gegen den IS zu gewinnen, wäre das sinnvoller“, sagte Kiesewetter.

Der Bundeswehrverband forderte eine Bundestagsdebatte über einen vorzeitigen Abzug der Soldaten. Das dürfe kein Tabu sein, sagte Verbandschef André Wüstner. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) wies darauf hin, dass die Soldaten in der Türkei überlastet seien. Grünen-Politiker Jürgen Trittin sagte, wenn der Krieg des türkischen Präsidenten Erdogan gegen die Kurden eskaliere, „muss ein Rückzug der deutschen Soldaten ernsthaft geprüft werden“.

Im vergangenen September musste das Verteidigungsministerium einräumen, dass bei 28 Prozent der seit Anfang 2013 eingesetzten Soldaten die Karenzzeit von 20 Monaten zwischen zwei vier- bis sechsmonatigen Einsätzen nicht eingehalten wurde. Die Türkei hatte vor zweieinhalb Jahren um Unterstützung zum Schutz vor Angriffen aus Syrien gebeten.

Die türkische Luftwaffe war vergangene Woche nach einem Anschlag in Suruc mit 32 Toten erstmals militärisch gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien vorgegangen, die Ankara als Urheber des Anschlags betrachtet. Inzwischen werden vor allem Luftschläge gegen Kurden gemeldet.