Grüne fordern Bleiberecht für Pfleger

Flüchtlinge, die einen Mangelberuf lernen, sollen Vorteile haben.

Berlin. Die Grünen fordern ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die in der Pflege arbeiten. „Wir brauchen eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung für Pflegeund die Helferberufe als Einstieg in ein Einwanderungsgesetz“, sagte der Grünen-vorsitzende Robert Habeck. In Pflegeheimen und Krankenhäusern fehlten Zehntausende Fachkräfte, zugleich schiebe Deutschland auch Flüchtlinge ab, die in diesem Bereich eine Ausbildung machten. „Die Bundesregierung muss die Gesetzeslage entsprechend ändern.“

Afd-parteichef Alexander Gauland bezeichnete den Vorschlag Habecks als absurd. „Es gibt mehr als ausreichend Pflegekräfte in Europa, die unseren Pflegenotstand beheben könnten“, sagte er. Die Deutsche Stif- tung Patientenschutz hingegen unterstützte den Vorschlag im Grundsatz. „Zur Lösung des Pflegenotstands braucht es auch kreative Ideen“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch. „Wer als Flüchtling heute schon empathisch seinen Dienst leistet, der soll auch ein Bleiberecht in Deutschland haben.“Habeck müsse allerdings die Frage beantworten, ob Flüchtlingen die sofortige Abschiebung drohe, wenn sie dem Pflegealltag nicht standhielten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will das geplante Pflegeprogramm aufstocken. „Mein Ziel ist, dass in jeder der 13 000 stationären Altenpflegeeinrichtungen zusätzliches Personal ankommt“, sagte er dem „Spiegel“.