Syrien wappnet sich gegen Angriff
USA prüfen Militärschlag noch. Un-generalsekretär warnt vor Eskalation.
Damaskus. Die Drohung von Us-präsident Donald Trump mit einem Militärschlag hat in Syrien Alarmbereitschaft ausgelöst. Aus regierungsnahen Kreisen in Damaskus hieß es, viele staatliche und militärische Einrichtungen in der Hauptstadt seien alarmiert worden.
Un-generalsekretär Antonio Guterres warnte gestern Abend vor einer „ausgewachsenen militärischen Eskalation“. Die USA und ihre Verbündeten machten im Un-sicherheitsrat erneut die syrische Regierung für den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff vom 7. April verantwortlich und kündigten eine Reaktion an. Laut Us-außenministerium habe man einen „Beweis“für den Giftgasangriff.
Russland, als enger Partner Syriens, warnte die USA vor „unüberlegten Schritten“. Die russische Armee beschuldigt Großbritannien der „direkten Beteiligung“am mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien. Es handele sich um eine Inszenierung.
Us-präsident Trump hatte am Mittwoch mit einem Angriff auf syrische Stellungen gedroht. Er macht Damaskus für den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen bei Kämpfen um die Stadt Duma verantwortlich. Am Donnerstag hatte das Weiße Haus erklärt, eine Entscheidung über einen Militäreinsatz sei noch nicht gefallen.
Frankreich, Großbritannien und Deutschland beobachten die Lage aufmerksam. Kanzlerin Angela Merkel hat eine deutsche Beteiligung an einem Angriff ausgeschlossen.
Deutschland ist gut damit gefahren, sich in den vergangenen Jahren aus militärischen Konflikten herauszuhalten. Der Us-krieg gegen den Irak 2003, mit falschen Beweisen über Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins begründet, hat zu abertausenden Toten, einem zerfallenden Staat und dem Aufstieg des IS geführt. Bei der Bombardierung Libyens 2011, vorgeblich um Schutzzonen für Zivilisten zu bilden, aber eigentlich, um Machthaber Muammar al-gaddafi zu beseitigen, war auch Frankreich dabei. Der Krieg hat einen gescheiterten, unregierbaren Staat geschaffen, in dem sich Milizen und Islamisten breit machen.
Dass Deutschland sich nun einer Strafaktion von USA, Frankreich und Großbritannien gegen Syrien nur politisch anschließt, aber nicht militärisch, hat vor allem damit zu tun, dass die Bundeswehr für diese Aktion gar nicht gebraucht wird. Gleichzeitig steckt die Bundesregierung in einer Zwickmühle. Denn der Weltgemeinschaft ist es nicht entgangen, dass der Westen zunehmend entlang der Interessen seiner Mitglieder zersplittert. Das „America First“der USA ist ein Beispiel dafür, der Brexit der Briten ein anderes. Daher wächst auf Berlin der Druck, wenigstens im Sicherheitsbereich ein Signal der Einigkeit auszusenden.
Trump und Macron bauen eine Drohkulisse auf. Aber was, wenn in einem Monat wieder Chemiewaffen auftauchen? Plant man dann noch größere Militärschläge? Eskaliert die Lage, dann werden die beiden Falken schauen, wer in ihrem Windschatten mitfliegt. Und sie werden die Miterbauer der Drohkulisse daran erinnern, dass man auch bereit sein muss, Drohungen Taten folgen zu lassen. Wegducken geht dann nicht mehr.