Entscheidung wurde vertagt
Der Gemeinderat hat den Beschluss zur Variante, wie der Unfallschwerpunkt beseitigt werden kann, auf die nächste Sitzung verschoben. Zunächst soll ein Vor-ort-termin erfolgen.
Darüber wird später gesprochen: Mit diesen Worten vertröstete Oberbürgermeister Dieter Henle Bürgerinnen und Bürger, die in der Runde zu Beginn der Gemeinderatssitzung Fragen zur Beseitigung des Bahnübergangs Richtung Hermaringen stellten.
Gesprochen wurde dann, als die vorangegangenen Tagesordnungspunkte abgearbeitet waren, schon. Aber nicht wirklich inhaltlich. Das wird wohl zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, wenn sich die Stadträtinnen und Stadträte vor Ort ein Bild gemacht haben.
Im Tagesordnungspunkt wäre es darum gegangen, sich für eine Variante zu entscheiden, durch die der Bahnübergang, der als Unfallschwerpunkt gilt, beseitigt werden kann.
Drei Möglichkeiten
Drei Möglichkeiten wurden bereits 2017 festgelegt: ein Tunnel, eine Brücke oder ein Neubau der Landesstraße, parallel zur Bahnlinie auf 2,2 Kilometern Länge.
Herr des Verfahrens ist seit einigen Jahren nicht mehr die Stadt Giengen, sondern das Regierungspräsidium in Stuttgart. Die Behörde hat die drei Varianten einer Prüfung unterzogen und Variante drei aufgrund von nicht überwindbaren artenschutzrechtlichen Bedenken verworfen. Heißt: bleiben ein Tunnel oder eine Brücke. Um weiter planen zu können, wurden die Stadt Giengen und die
Gemeinde Hermaringen vom Regierungspräsidium gebeten, sich auf eine der beiden Varianten zu einigen, da die Gemarkungsflächen beider Kommunen betroffen sind.
Beide Kommunen und Räte wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung informiert. Für die öffentliche Sitzung des Giengener Gemeinderats schlug die Verwaltung die Tunnel-variante vor, da
die Brücken-lösung einen großflächigen und stark sichtbaren Eingriff auf Hermaringer Gemarkung bedeute und somit eine größere Einschränkung für die bestehende Wohnsiedlung mit sich bringe.
In der Sitzungsvorlage hieß es zudem: „Ein zukünftiger Anschluss der Stadtrandstraße ist bei dieser Variante ebenfalls gegeben.“Heißt: Die Anbindung des
Rieds sei möglich. Beschlossen wurde jedoch nichts, was initial mit einem Antrag der Cdu-wählerblockfraktion zusammenhing: Deren Vorsitzende Elisabeth Diemer-bosch wollte, dass die Beschlussfassung auf die Mai-sitzung verschoben wird. Ihre Fraktion forderte vom Regierungspräsidium größere und bessere Pläne, wie der Bahnübergang beseitigt werden kann. Zudem sei nicht klar, wie die Anbindung an die Stadtrandstraße aussehen soll.
Keine Pläne für Riedanbindung
Bürgermeister Alexander Fuchs entgegnete, es gebe noch keine konkreten Pläne für den Anschluss. Auch bis Mai sei das nicht zu machen. Von Diemerbosch kam daraufhin der Vorschlag, sich das gemeinsam vor Ort anzuschauen. Dem pflichtete auch die Spd-fraktionsvorsitzende Gaby Streicher bei. Die Thematik stelle einen sinnvollen Fall für einen Vor-ort-termin dar. Der wird, nachdem der Antrag angenommen wurde, vermutlich am 16. Mai stattfinden.