Bundestag: Merkel nimmt nüchtern Abschied. Laschet feurig
Manchmal treffen das Alte und das Kommende direkt aufeinander. Gestern war es im Bundestag so weit. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hielt ihre letzte Rede im Parlament, danach stiegen ihre möglichen Nachfolger in die Bütt: Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD). Die Unterschiede hätten kaum augenfälliger sein können.
„Herzlichen Dank“– mit diesen Worten beendete Merkel ihre letzte Regierungserklärung. Die Kanzlerin klappte ihre Mappe zu, setzte die Maske auf und ging an ihren Platz. Die Unionsfraktion applaudierte lange, nach einigen Sekunden nickte sie noch einmal in das Halbrund. Das war’s.
Neben der üblichen Kritik gab es vor allem aus der Opposition kleine Würdigungen für Merkel: „Sie haben oft Schlimmeres verhindert“, sagte Dietmar Bartsch (Linke) mit Blick auf das Debattenthema Europa. „Sie haben Ihre Kraft und Ihre intellektuellen Gaben stets uneigennützig in den Dienst Europas gestellt und damit haben Sie sich große Verdienste erworben“, lobte FDP-Chef Christian Linder.
Auch Scholz dankt Merkel für die „gute Zusammenarbeit“in der Europapolitik – was diese aber noch nicht einmal dazu veranlasste, von ihrem Handy aufzublicken.
Um Feuer bemühten sich Baerbock und Laschet. Beiden ist Europa ein Herzensanliegen. Das merkte man auch ihren Reden an. Laschet, der (in seiner Funktion als CDU-Chef ) das erste Mal seit 1998 wieder im Bundestag sprach, argumentierte leidenschaftlich für Europa.
Ähnlich Baerbock: Sie rief (sprichwörtlich) nach einer „Erneuerung“Europas. Ihre zuletzt rückläufigen Umfrageergebnisse scheinen sie nicht zu bekümmern.
Der letzte große Debattentag dieser Wahlperiode hat also zumindest einen Eindruck davon vermittelt, welcher frische Wind künftig im Bundestag wehen dürfte.