Teil-Lockdown bis 10. Januar verlängert
BERLIN (dpa) - Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, wie die CDU-Politikerin im Anschluss mitteilte. „Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist“, sagte Merkel. Ursprünglich waren die gegenwärtigen Auflagen bis zum 20. Dezember befristet.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt angesichts der ersten Zulassung für einen Corona-Impfstoff in Großbritannien auf zügige Entscheidungen in der Europäischen Union. Pflegekräfte, Ärzte und andere arbeiteten in der Krise gerade Tag und Nacht und an jedem Wochenende, sagte der CDUPolitiker am Mittwoch nach einer Videokonferenz mit seinen EU-Amtskollegen. Daher dürfe man auch von der EU-Zulassungsbehörde erwarten, dass sie schnellstmöglich zu einer Entscheidung über entsprechende Anträge komme. Spahn betonte zugleich, es gehe nicht darum, „irgendwie Erster zu sein“. Entscheidend sei, sichere und wirksame Impfstoffe zu bekommen, was für das Vertrauen wichtig sei. Daher sollten vorgesehene Studien mit Zehntausenden Freiwilligen auch zu Ende geführt werden. In der EU sind Zulassungen für zwei Impfstoffe beantragt worden: für einen des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer sowie für einen Impfstoff des US-Konzerns Moderna. Die Europäische Arzneimittel-Agentur muss die Anträge prüfen und hat bis spätestens 29. Dezember ein Ergebnis in Aussicht gestellt. Spahn sagte, eine leichte Verzögerung zwischen Zulassungen in Großbritannien oder den USA und der EU sei „nicht weiter dramatisch, wenn es ein überschaubarer Zeitraum ist“. Allerdings gehe es in Großbritannien und den USA um Notfallzulassungen, während die EU auf das bewährte Verfahren einer regulären Zulassung setze. Deutschland hätte national ebenfalls eine Notfallzulassung machen können. Man habe sich aber sehr bewusst dagegen entschieden und stattdessen für ein Vorgehen „im EU-europäischen Konzert“. Dass die EU eine gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen für alle 27 Mitgliedstaaten plane, sei im Sinne europäischer Solidarität wichtig, sagte Spahn. (dpa)