Italien rückt nach rechts
Die Protestparteien triumphieren. Aber wer regiert am Ende?
Rom Bei den Parlamentswahlen in Italien haben die populistischen Parteien eine klare Mehrheit erzielt. Die systemkritische Fünf-SterneBewegung kam mit ihrem Spitzenkandidaten Luigi Di Maio auf rund 32 Prozent der Stimmen. Zweiter Wahlsieger ist die rechtspopulistische Lega, die vorläufigen Ergebnissen zufolge etwa 18 Prozent holte. Klarer Verlierer sind die Erben der Volksparteien. Vor allem die gemäßigt linke Demokratische Partei von Ex-Premier Matteo Renzi, die in den vergangenen fünf Jahren drei Ministerpräsidenten gestellt hatte, musste mit knapp 19 Prozent eine herbe Niederlage einstecken. Renzi kündigte am Abend seinen Rücktritt an. Aber auch Silvio Berlusconis Forza Italia blieb mit 14 Prozent weit hinter den eigenen Erwartungen zurück.
Trotz des Sieges seiner FünfSterne-Bewegung ist längst nicht klar, dass Di Maio auch Ministerpräsident wird. Der 31-Jährige muss nun das tun, was seine Bewegung bislang stets abgelehnt hatte: Er muss auf die politische Konkurrenz zugehen und einen Koalitionspartner suchen. Infrage kommen die Sozialdemokraten oder die rechtspopulistische Lega. Deren Chef Matteo Salvini kündigte allerdings bereits an, selbst die nächste Regierung anführen zu wollen. Spekulationen über ein Bündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung wies er gestern zurück. Der Haken an der Sache: Auch für eine Mitte-RechtsKoalition der Lega mit Berlusconis Forza Italia und der nationalistischen Partei „Brüder Italiens“gibt es keine Mehrheit im Parlament. Dennoch feierten Rechtspopulisten in Europa das Ergebnis der Wahl. Der prominente Brexit-Befürworter Nigel Farage sprach von einem „enormen Sprung für die euroskeptischen und Anti-EstablishmentParteien in Italien“.
Mit den unklaren Machtverhältnissen in Italien befasst sich auch der Kommentar unseres Rom-Korrespondenten. Ein Porträt des Wahlsiegers Luigi Di Maio finden Sie in der Politik.