Rajoy gestürzt, Sozialist neuer Premier
MADRID - Nach Italien stehen einem weiteren Land Südeuropas unsichere Zeiten bevor: In einem historischen Votum hat das spanische Parlament Ministerpräsident Mariano Rajoy (63) abgewählt.
Der konservative Politiker stürzte über einen von den Sozialisten (PSOE) eingebrachten konstruktiven Misstrauensantrag im Zuge eines Korruptionsskandals. 180 der 350 Abgeordneten stimmten am Mittag gegen Rajoy und unterstützten damit den Vorstoß von Sozialistenchef Pedro Sánchez.
Der 46-Jährige wird damit neuer Regierungschef. Es ist das erste Mal in der demokratischen Geschichte des Landes nach dem Ende der Franco-Diktatur 1975, dass ein Ministerpräsident durch einen Misstrauensantrag zu Fall kommt.
Der Abstimmung war eine lebhafte Debatte vorausgegangen. Den Sozialisten wurde vorgeworfen, einen „Staatsstreich“ zu verüben. Sánchez habe nur ein Ziel verfolgt, nämlich um jeden Preis selbst an die Macht zu kommen.
Für Rajoy bedeutet die Abwahl vermutlich das politische Ende. Die Bundesregierung betonte angesichts des Wechsels von Rajoy zu Sánchez, Berlin hoffe auf eine stabile neue Regierung. Der Wirtschaftsdozent Sánchez versprach, den europäischen Verpflichtungen seines Landes unvermindert nachzukommen.