Augsburger Allgemeine (Land West)
Die Verlängerung des Türkei-Einsatzes steht an
im Einsatz besuchen zu können. Wenn das jetzt auch bei unserem Nato-Partner Türkei wieder möglich ist, dann ist das Wiederherstellung eines Stücks Normalität.“Die Bundeswehr gilt als Parlamentsarmee – auch weil der Bundestag bei jedem bewaffneten Einsatz im Ausland das letzte Wort hat. Im Dezember werden die Abgeordneten über eine Verlängerung des Türkei-Einsatzes abstimmen.
In Ankara will die Delegation zunächst türkische Parlamentarier und Regierungsvertreter treffen. Am Mittwoch geht es mit einer Militärmaschine der Bundeswehr weiter nach Incirlik. Auf dem Programm stehen Gespräche mit deutschen Soldaten und den Kommandeuren der türkischen und US-Streitkräfte.
Danach geht es weiter an die Mittelmeerküste nach Izmir zum NatoKommando für die Landstreitkräfte. Ganz einig sind sich die Abgeordneten über die Ziele des Besuchs nicht. Die Linke hat lange überlegt, ob sie teilnehmen soll. Jetzt ist Alexander Neu mit dabei – vor allem um gegen das Verhalten der Bundesregierung gegenüber der Türkei zu protestieren. „Ich werde der türkischen Regierung meine Bewunderung ausdrücken, dass sie es geschafft hat, die Bundesregierung am Nasenring durch die Arena der internationalen Politik zu ziehen“, sagt er mit ironischem Unterton.
Michael Fischer, dpa