Augsburger Allgemeine (Land Nord)
Internet außer Kontrolle
Dass sich jeder auf Youtube ansehen kann, wie Mäuse zu Tode gefoltert werden, ist besorgniserregend. Noch besorgniserregender ist, dass das nur ein kleiner Teil eines viel größeren Problems ist. Denn das Internet ist allen Appellen der Politiker zum Trotz noch heute ein weitgehend rechtsfreier Raum. Was viele Jahre verschlafen wurde, wird jetzt reichlich zurückhaltend auf den Weg gebracht.
Hasskommentare und Hetze im Internet können zwar angezeigt werden, aber das führt oft zu nichts. Die Ermittler können in vielen Fällen nicht feststellen, wer hinter den Fantasienamen steckt, unter denen manche Menschen gerne andere mit verbalem Dreck bewerfen. Und wer Tierquälerei-Videos verbreitet, müssen die Behörden noch nicht einmal herausfinden, denn die Videos sind gar nicht strafbar. In der normalen Welt wäre das unvorstellbar: Ein Kinofilm, in dem Tiere aus reiner Grausamkeit gequält werden, für alle frei zugänglich.
Das Internet bleibt nach wie vor in weiten Teilen unreguliert. Dabei müsste der Staat die ganze Arbeit nicht einmal selbst machen: Er müsste nur die Seitenbetreiber mehr in die Pflicht nehmen. Sie verdienen Milliarden mit der Online-Welt und zahlen darauf bekanntlich sehr überschaubare Steuern. Sie sollten mehr Geld in Personal und Entwicklung stecken müssen, um bedenkliche Inhalte zu finden, zu löschen und die Ersteller zur Rechenschaft zu ziehen. Damit würden sie auch ihrem erheblichen Einfluss auf die Gesellschaft gerecht. Aber wer kann es Konzernen verdenken, wenn sie das Geld nicht ausgeben, solange sie niemand dazu zwingt?