Kann Gutachten den Diedorfer Haushalt entlasten?

Antrag Warum ein externes Büro eingeschaltet werden soll und was sich einige Marktgemeinderäte davon versprechen

JUTTA KAISER WIATREK

Diedorf Die Vertreter der CSU, Grünen, Bürgerunion Diedorf und Freien Wählern im Marktgemeinderat halten eine Konsolidierung des kommunalen Haushalts für dieses und die kommenden Jahre für dringend erforderlich. Dazu gehört eine genaue Prüfung aller Einnahmen und Ausgaben, aller laufenden Vorhaben und möglichen Erhöhungen der Einnahmen. Wie will man das erreichen? Über ein Gutachten, das von verschiedenen Unternehmen angeboten wird. Trotz des knapp mit 12:9 Stimmen verabschiedeten Haushalts soll das Zahlenwerk nochmals überdacht und optimiert werden, um am Ende die Verschuldung zu verringern.

Ein externes Büro könnte Möglichkeiten aufzeigen, an die noch nicht gedacht wurde. Da die Notwendigkeit des Gutachtens erst im Verlauf der Haushaltsgespräche deutlich wurde, sind dafür im Haushalt 2018 allerdings keine Mittel eingestellt. Die Finanzierung soll deshalb über einen geeigneten Deckungsring erfolgen. Die vier Diedorfer Parteien stellten den Antrag für ein Haushaltskonsolidierungsgutachten, wobei mindestens drei Angebote von der Verwaltung eingeholt werden sollen.

Wie Horst Heinrich (CSU) erklärte, soll geprüft werden, ob im Haushalt mit 10,5 Millionen Fixkosten nicht an irgendeiner Stelle eine Möglichkeit zur Einsparung bestehe. Allein mit einem Prozent weniger könnten 100000 Euro eingespart werden. Bürgermeister Peter Högg erklärte: Er habe sich beim Landratsamt erkundigt. Dort liege derzeit der Haushalt der Marktgemeinde und werde noch begutachtet. Die Genehmigung seitens der Rechtsaufsichtsbehörde stehe. Es sei nichts gegen den Haushalt einzuwenden, er befinde sich in noch vertretbarem Umfang. Bürgermeister und Verwaltung halten ein externes Gutachten deshalb nicht für notwendig. „Das Geld können wir anderweitig brauchen“, sagte Högg. Marktgemeinderat Daniel Fendt (Wir für Diedorf) erklärte, Diedorf habe einen hervorragenden Kämmerer, der den Haushalt immer sehr solide aufgestellt habe und nicht gerne Schulden mache, wenn es nicht erforderlich wäre.

Kämmerer erhält volles Vertrauen

Der Haushalt habe viele Möglichkeiten zur Einsparung. Fendt sah den Haushalt als solide an und keine Notwendigkeit für ein Gutachten. Dieser Ansicht schloss sich auch Maria Prues (SPD) an, die auf den jahrelang sehr positiven Haushalt hinwies. Baumaßnahmen seien vom Gemeinderat, nicht vom Kämmerer entschieden worden. Sie sprach Kämmerer Herbert May ihr volles Vertrauen aus und sah ebenfalls keine Notwendigkeit einer Überprüfung. Thomas Rittel (CSU) plädierte dafür, nochmals jemand aus einem anderen Blickwinkel auf den Haushalt schauen zu lassen, um noch Ideen aufgreifen zu können.

Der Antrag an die Verwaltung, Angebote für ein Konsolidierungsgutachten in Auftrag zu geben, wurde am Ende mit 10:7 Stimmen abgelehnt.