Grüne wollen Rat bei Kultur einbeziehen
Diskussion um Kulturveranstaltungen im Neresheimer Gemeinderat
– Dass das Kulturprogramm die Bekanntheit der Stadt steigere und Besucher aus der Region anlocke, das klinge eher nach Luxus denn nach Pflicht. Mit dieser Bemerkung hat der Fraktionssprecher der Grünen, Raphael Kaim, in der jüngsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates seinen Antrag begründet, künftig müsse das Stadtparlament bei Kulturveranstaltungen einbezogen werden und ein Entscheidungsrecht bekommen. Ein solcher Beschluss wäre rechtswidrig, konterte Bürgermeister Thomas Häfele und kündigte an, er müsste diesem folglich widersprechen. Nach längerer Diskussion einigten sich Gemeinderat und Stadtoberhaupt, dass die Verwaltung das Gremium zwei Mal im Jahr über das Kulturprogramm informiert und größtmögliche Transparenz bei den Kosten walten lässt.
Ursprünglich hatte den Grünen sogar vorgeschwebt, dass die Verwaltung für jedes Event, das mit Kosten von mehr als 5000 Euro verbunden ist, dem Gemeinderat vor dessen Entscheidung die Kalkulation detailliert offengelegt werden muss. Dies würde bedeuten, dass es in Neresheim kein Kulturprogramm mehr gäbe, weil nichts mehr umsetzbar wäre, kommentierte Bürgermeister Thomas Häfele diese Forderung.
Kaim hatte zur Begründung des Antrags unterstrichen, Feste, Feiern und Kultur im Allgemeinen seien ein wichtiger Teil des Gemeindelebens. Jedoch müsse der Aufwand angesichts der angespannten finanziellen und personellen Lage angepasst werden und überschaubar und transparent bleiben. Daher fordere die Fraktion ein Mitspracherecht des Gemeinderats
bei der Auswahl von Veranstaltungen, ihrer Größe und Anzahl, der Belastung des städtischen Haushalts und der Verwaltungskapazitäten. Man müsse deswegen Einsicht in die Kalkulation bekommen.
Der Bürgermeister konterte, der Gemeinderat habe das Budgetrecht und somit sei die größtmögliche Transparenz gegeben. Innerhalb dieses Rahmens aber sei es Sache der Verwaltung, die Gelder zu bewirtschaften. Dass es in diesem Jahr viele Kulturveranstaltungen gegeben habe, liege daran, dass einige wegen der Pandemie nicht stattfinden konnten und jetzt nachgeholt wurden.
Rechtswidrig und daher nicht zulässig – von einer renommierten Kanzlei und vom Landratsamt bestätigt - wäre aber ein Beschluss, wonach die Kosten für Veranstaltungen auf 5000 Euro begrenzt würden. In der Hauptsatzung sei nämlich verankert, dass der Bürgermeister 50.000 Euro bewirtschaften darf.
Carmen Stumpf (Grüne) bemängelte, Ausgaben tauchten in Teilhaushalten auf, Personalaufwand und Kosten seien nicht abzuschätzen. Es sei nicht Aufgabe der Stadt, Außenstehenden Kulturveranstaltungen zu liefern und um Anerkennung in der Region könne sich Neresheim bemühen, wenn die Stadt finanziell wieder besser dastehe. „Kultur kann man nicht genug fördern. Aber sie muss für uns leistbar sein!“
Mehr Transparenz würde auch Waltraud Brenner (Freie Wähler) nach ihren eigenen Worten begrüßen. Aber man könne nicht über jede Veranstaltung im Gemeinderat diskutieren, ein enges Korsett müsse nicht sein. Auch Manuel Gillner (SPD) lehnte es ab, dass der Gemeinderat über jede einzelne Veranstaltung
entscheidet. Das Programm solle aber zweimal im Jahr vorgestellt werden.
Er habe den Eindruck, dass der eine oder andere einen Haushaltsplan nicht lesen könne, echauffierte sich der Bürgermeister, und erklärte das im Etat hinterlegte Programm ausführlich. Keine Einnahmen gebe es beim Stadtfest. Es koste 60.000 Euro, aber bei diesem Event generierten die Vereine das Gros ihrer Einnahmen. Der Rathaussturm schlage mit 15.000 Euro zu Buche und koste also nur Geld. Das seien Veranstaltungen, die man aus Kostengründen streichen könne, wenn man wolle.
Klar sei, dass die Stadt bei der Kultur nicht draufzahlen wolle, aber es bleibe bei einem 40-Millionen-Etat ein Abmangel von 40.000 Euro. Aber dieser müsse es der Stadt wert sein, denn er sorge für Strahlkraft und mache auf Neresheim aufmerksam. Kultur sei ein wichtiger weicher Standortfaktor. Im übrigen werde das Sommerprogramm überwiegend von den Vereinen gestaltet und das wolle man forcieren. Häfele: „Wir bitten um Vertrauen, dass wir das Geld nach bestem Wissen und Gewissen bewirtschaften!“
Nikolaus Rupp (CDU) sagte, die Verwaltung brauche einen Handlungsspielraum. Der Kösinger Ortsvorsteher Dirk Hoesch (Freie Wähler) unterstrich, der Gemeinderat könne nicht entscheiden, wer wo auftreten solle. Das müsse Sache der Verwaltung bleiben.