Scheitern ist programmiert
Zum Artikel „SPD ringt sich zum Ja durch“(22.1.): Die Abstimmung war knapp, äußerst knapp und ob es letztlich zu einer Neuauflage einer Großen Koalition kommt, steht jedoch mehr denn je in den Sternen. Denn egal wie viel Details die SPD-Unterhändler bei den nunmehr folgenden Koalitionsgesprächen noch durchsetzen können: Parteichef Martin Schulz, vor zehn Monaten von der eigenen Partei noch als „Heilsbringer“verehrt, geht schwer beschädigt aus dem Parteitag hervor und wird sich von seinem schlecht verkauften „Wendehalsmanöver“kaum erholen können. Kurzfristig hat die knappe Mehrheit zwar seinen Kopf gerettet, doch mittelfristig ist er als Parteichef angezählt und sollte eigentlich seinen Hut nehmen.
Im Grunde genommen hat sich Martin Schulz selbst in diese aussichtslose Lage manövriert, in der er sich nun befindet. Denn ein Bündnis mit der Union erscheint wie ein Verrat an den Prinzipien, die er selbst stets trotzig beschworen hat. Daher kann er jetzt auch nicht mit der nötigen Überzeugungskraft für einen Regierungseintritt werben. Und so versucht sich die SPD aus purer Angst vor Neuwahlen als „Steigbügelhalter“für Angela Merkel noch schwächer als geschwächt in die Große Koalition zu retten. Ein Scheitern ist deshalb heute schon unweigerlich vorprogrammiert.
Westerheim
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