Brüssel, meine Liebe? Das Gerangel um die EUSpitzenämter und Chaos in Frankreich
Stefan Grobe
Das Geschachere um die EU-Top-Pos‐ ten nach den Europawahlen ging die‐ se Woche in die Verlängerung. Trotz des anfänglichen Optimismus vieler Teilnehmer gelang es dem informel‐ len EU-Gipfel nicht, die Kandidaten für die Spitzenämter der Union offi‐ ziell zu benennen.
Berichten zufolge gibt es keinen Widerstand gegen Ursula von der Ley‐ en, Antonio Costa und Kaja Kallas aber der Rest des Kuhhandels war so unattraktiv wie immer. Wer hat hier die Schuld?
Fragen an die Gäste Corinna Hörst, EU-Expertin und Vorstandsmit‐ glied bei der Denkfabrik The Data Tank, Timo Lehmann, Brüsseler Kor‐ respondent des Hamburger Nachrich‐ tenmagazins Der Spiegel und Gregory Scholz, Sozialdemokratischer Land‐ tagsabgeordneter in Rheinland-Pfalz und Mitglied der deutschen Delegati‐ on des Komitees der Regionen in Brüssel.
Was als Schnellverfahren gedacht war, entpuppte sich als ein weiterer dramatischer Akt: die Besetzung der EU-Spitzenposten. Ein informeller Gipfel in Brüssel rang bis Mitternacht vergeblich um den allseits erwarteten Deal. Und das, obwohl es keine ernst‐ ha e Opposition gegen die Kandida‐ ten gab.
Doch die Europäische Volkspartei und die rechtspopulistische Regie‐ rung Italiens, beide Wahlsieger, woll‐ ten einen größeren Anteil am Kuchen der Macht. Das Ergebnis: Von der Ley‐ en, Costa und Kallas müssen sich mindestens bis zum nächsten regulä‐ ren Gipfeltreffen nächste Woche ge‐ dulden.
Schade, denn diese Kombination scheint der perfekte Kompromiss in Bezug auf politische Zugehörigkeit,
Die Runde diskutierte die Nachwehen der Europawahl und den Nominierungsprozess für die EU-Spitzenämter, den Wahlkampf in Frankreich und Fußball als verbindendes Element
geografische Lage und Geschlechter‐ gleichgewicht zu sein - oder nicht?
Ein weiteres Thema: Frankreich. Die Nachwirkungen der Europawah‐ len haben das Land in die politische
Ungewissheit gestürzt.
Die von Emmanuel Macron ange‐ kündigten Neuwahlen führten unter den politischen Parteien zu einem hektischen Ringen um die besten Aus‐ gangspositionen für die nächste Le‐ gislaturperiode. Und das bedeutet ein Spiel nach dem Motto: Sag mir, wer du bist, und ich sage dir, welche Ko‐ alition für dich am besten ist. Die tra‐ ditionelle politische Dynamik scheint nicht mehr gültig.
Schließlich sprach die Runde über die begonnene Fußball-Europameis‐ terscha . Fußballfans auf dem gan‐ zen Kontinent verfolgen die Spiele in einem der schönen deutschen Stadi‐ en oder live im Fernsehen.
Bisher ist die Stimmung großartig, und es wurden keine gewalttätigen Zwischenfälle zwischen Fans gemel‐ det. Es sieht so aus, als ob in diesen Zeiten der Spaltung unserer zerrisse‐ nen Gesellscha en der Fußball ein verbindender Faktor ist - vielleicht der einzige, der noch übrig ist.