Tödliche Proteste in Peru führen zu Rücktritt
Interimspräsident Manuel Merino gibt schon nach einer Woche im Amt auf. Kehrt der abgesetzte Staatschef Vizcarra zurück?
Perus Übergangsstaatschef Manuel Merino ist am Sonntag nicht einmal eine Woche nach Amtsübernahme zurückgetreten. Damit reagierte er auf einen Samstag mit blutigen Ausschreitungen gegen ihn und die politische Klasse des Andenstaates, in dessen Verlauf zwei Menschen getötet und 100 verletzt wurden.
„Ich will wie wir alle das Beste für dieses Land“, sagte Merino in einer Fernsehansprache und bezeichnete seinen Rücktritt als „unumkehrbar“. Zuvor hatte bereits mehr als die Hälfte seines Kabinetts den Rücktritt eingereicht. Und hohe Politiker hatten Merinos Demission gefordert. Damit stürzt der südamerikanische Andenstaat mitten in der Corona-Krise und fünf Monate vor der regulären Präsidentenwahl in eine tiefe institutionelle Krise. Zunächst war unklar, wer das Amt als Übergangspräsident jetzt übernehmen wird. Die Parlamentsspitzen traten noch am Sonntagnachmittag zusammen, um die Nachfolge zu beraten. Denkbar ist sogar die Rückkehr von Martín Vizcarra, der vor einer Woche aus dem Amt gejagt worden war.
Seit einer Woche gehen die Menschen in Peru auf die Straßen und protestieren gegen die Absetzung von Staatspräsident Vizcarra und die eingesetzte Interimsregierung um Manuel Merino. Am Samstag wurden bei den Ausschreitungen zum ersten Mal zwei Menschen getötet. Zwei junge Männer im Alter von 22 und 24 Jahren wurden Opfer von Schussverletzungen, vermutlich durch die Sicherheitskräfte. Die Ausschreitungen stoppten erst in der Nacht zu Sonntag, weil die Polizei massiv Tränengas und Gummigeschosse einsetzte. Mindestens 94 Menschen wurden mit Verletzungen in Krankenhäusern behandelt.
Der nun demissionierte Interimspräsident Merino hatte im Laufe der
Nacht auf Sonntag alle Unterstützung verloren. 13 der 18 Minister vollzogen ihren Rücktritt oder kündigten diesen an. Die politische Klasse des Andenstaates ist ganz offensichtlich von der Macht der Proteste der vergangenen Woche überrascht worden. Die Menschen, die jetzt auf die Straßen gehen, sind vor allem junge Leute, die zuvor kaum am politischen und Leben und der Willensbildung teilgenommen hatten. Es sind Studenten und Schüler, die in Interviews immer wieder bekunden, dass sie von der Korruption im Land die Nase voll haben und nicht mehr die Ränke der herrschenden Klasse „mit gesenktem Kopf“ertragen wollen. Diese junge peruanische Protestgeneration hat genau verfolgt, was die Menschen im südlichen Nachbarland Chile erreicht haben. Dort haben Demonstranten mit monatelangen Protesten der Regierung des rechten Präsidenten Sebastián Piñera eine Verfassungsreform abgetrotzt.