Landespolizeichef soll undichte Stellen im Geheimdienst finden
WIEN, SALZBURG. Franz Ruf wird beruflich in den kommenden Wochen zweigleisig unterwegs sein. Zu seiner Tätigkeit als Landespolizeidirektor von Salzburg übernimmt er eine Aufgabe für das Innenministerium in Wien. Minister Wolfgang Peschorn hat ihn damit beauftragt, undichte Stellen im krisengebeutelten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ausfindig zu machen – siehe Stammblatt Seite 3. Ruf soll als „Beauftragter des Bundesministers für Qualitätsund Informationsmanagement im BVT“die Untersuchungen leiten, wie am Freitag bekannt wurde.
Ruf gibt sich auf Anfrage betreffend seiner neuen Aufgabe zugeknöpft. Er könne lediglich die Aussendung des Innenministeriums bestätigen. Auf die Frage, was ihn für den Job befähige, verweist der Landespolizeidirektor auf seinen Lebenslauf. Darin findet sich als „zusätzliche Verwendung“seine Rolle im Jahr 2018 als Mitglied im „Projektkernteam Evaluierung des BVT und Neuausrichtung der Prozesse der polizeilichen Staatsschutzarbeit“. Förderlich dürften auch zwei medial viel beachtete Fälle gewesen sein, die sich in seinem Wirkungsbereich abgespielt haben. Die Ermittlungen der Beamten des Salzburger Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) haben 2016 erheblich dazu beigetragen, dass in der sogenannten
Operation Paris zwei Terrorverdächtige festgenommen und nach Frankreich ausgeliefert wurden. Zuletzt sorgte der Fall eines pensionierten Bundesheerobersts aus Salzburg für Aufsehen, der jahrelang für den russischen Geheimdienst spioniert haben soll. Auch hier ermittelte das LVT umfangreich.
Mit diesen Erfolgen seiner Beamten hat sich Ruf sicher für die Aufgabe empfohlen. Böse Zungen innerhalb der Landespolizeidirektion vermuten hingegen, der als überaus karrierebewusst geltende Ruf könnte der Einzige gewesen sein, der für den heiklen Auftrag nicht abgesagt habe. Ambitionen für einen Job in Wien werden dem 50-Jährigen, der seit 2012 als Landespolizeidirektor fungiert, jedenfalls schon seit Längerem nachgesagt.
Auf die Fragen, wann er mit der Aufarbeitung im BVT beginnen wird und bis wann mit Erkenntnissen zu rechnen ist, bleibt Ruf unkonkret: „Zeitnah und zügig.“Aus dem Innenministerium heißt es, dass es bereits in wenigen Wochen erste Ergebnisse des „Beauftragten für Qualitäts- und Informationsmanagement im BVT“und der von ihm beigezogenen Experten geben könnte.