Zustimmung für die EU wächst wieder
Das Brexit-Votum verringert in EU-Ländern den Drang, der Union den Rücken zu kehren.
Die Europäische Union spürt Rückenwind – nach der kalten Dusche der Brexit-Entscheidung 2016 und der großen Angst vor den Rechtspopulisten. Aber weder bei den Wahlen in den Niederlanden noch bei den Abstimmungen in Frankreich gab es eine Mehrheit für jene politischen Kräfte, die den Austritt ihres Landes aus der EU wünschen. Statt der EU-Feinde regiert nun Emmanuel Macron im ÉlyséePalast in Paris und treibt Europa zu Reformen an. „Wir erleben die Rückkehr zu einer EU, die eine Lösung bietet – und nicht ein Problem“, schreibt EU-Ratspräsident Donald Tusk in seinem Einladungsbrief an die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten zum EU-Gipfel diese Woche.
„Die Stimmung wird besser“, sagen zumindest zahlreiche Diplomaten. Das gilt offenbar auch für viele Europäer, wie das amerikanische Pew-Institut in einer großen Umfrage ermittelt hat. In Deutschland bewerten nun 68 Prozent der Befragten die EU positiv, 18 Prozentpunkte mehr als vor dem Brexit-Votum der Briten 2016. In Frankreich war der Anstieg ebenso steil, aber nur auf eine Zustimmungsrate von 56 Prozent. In den Niederlanden sehen 64 Prozent der befragten EU-Bürger die Union positiv (plus 15 Prozentpunkte), in Spanien 62 Prozent (plus 13). Selbst in Großbritannien sind mittlerweile die Europafreunde mit 54 Prozent in der Mehrheit (plus zehn Prozentpunkte).
Bei der Umfrage in zehn EU-Staaten, die zusammen 80 Prozent der EU-Bevölkerung stellen, zeigt sich eine wieder wachsende Zustimmung zur EU. Nur in Italien kühlt sich die einstige EU-Begeisterung ab, aber es sieht noch immer eine Mehrheit von 56 Prozent der Befragten die EU positiv. Am stärksten ist die Pro-EU-Stimmung weiterhin in Polen (74 Prozent).
Nur noch 18 Prozent der vom Pew-Institut in Washington befragten EU-Bürger wollen, dass ihr eigenes Land die Union verlässt. Sogar in Griechenland gibt es keine Mehrheit für einen Grexit. Freilich bleibt hier mit 33 Prozent die Zustimmungsrate in Sachen EU gering.
Nach Ansicht einer Mehrheit der befragten EU-Bürger sollen statt Brüssel die nationalen Regierungen für die Kontrolle der Migration und für Handelsabkommen mit der übrigen Welt zuständig sein. Viele EUBürger haben ein positives Bild von Deutschland, beklagen aber, dass Berlin zu viel Einfluss im Entscheidungsprozess der EU habe.