Was „die in Brüssel“wieder machen
Der Einblick in die EU bringt nicht immer Einsicht mit der EU. Aber die Dinge werden in der Regel zumindest nachvollziehbarer.
Der Euro ist ein Teuro. Das kleine Österreich hat in der EU nichts zu sagen. In den Brüsseler Glaspalästen sind realitätsfremde und überbezahlte Bürokraten am Werk. Die Liste an Vorurteilen gegenüber der EU ließe sich beliebig fortsetzen. Manche davon sind schier falsch, andere durchaus berechtigt. In den meisten Fällen gilt aber wie so oft im Leben: Es ist nicht alles schwarz oder weiß, die Realität kommt gern in Grauschattierungen daher.
Was von der EU bis nach Österreich durchdringt, bleibt letztlich aber viel zu oft auf das Schwarz oder Weiß reduziert. Entscheidungen werden im fernen Brüssel getroffen, sind meistens einfach schlecht oder jedenfalls zu komplex, um sie zu verstehen. Dieses Gefühl haben viele Bürger. Die EU ist für sie weit weg.
Von Brüssel aus ist die Perspektive freilich anders. Wer „inside“der berühmten Brüsseler Blase sitzt, für den gibt es nicht „die EU“. Da gibt es eine Kommission, in der Beamte arbei- ten, die tatsächlich auch einmal sehr bürokratisch agieren. Dort arbeiten aber auch die Teams rund um die Kommissare, die seit dem Amtswechsel im November merklich politischer und weniger bürokratisch sind.
Es gibt österreichische EU-Abgeordnete und Minister, die unsere Interessen hier vertreten, wenn über neue Gesetze gesprochen wird. Und im Optimalfall schon dann, wenn über neue Gesetze erst nachgedacht wird. Es gibt Dutzende weitere Gruppen in Brüssel, die Einfluss nehmen, darunter Lobbyisten aus der Wirtschaft oder NGOs. Allein ein Blick auf die lange Liste der EU-Agenturen zeigt, wie gewaltig das Umfeld ist, in dem hier Politik gemacht wird. Das EU-Parlament ist das zweitgrößte Abgeordnetenhaus der Welt, nur um die Dimension des „Projekts EU“zu verdeutlichen.
Dieses Werkl ist unumstritten komplex. Wie es funktioniert, ist gut und notwendig zu wissen, wenn man die Entscheidungen verstehen will, die hier getroffen werden. Automatisch gut finden wird man sie dadurch freilich nicht. Manchmal ist eher das Gegenteil der Fall.
Politische Deals gibt es auf europäischer Ebene beispielsweise genauso wie in der österreichischen Innenpolitik. Länder treffen oder blockieren Entscheidungen aus politischem Kalkül oder Eigennutz. Interessenvertreter wollen Gesetze in eine Richtung drehen, die einzig ihren eigenen Interessen zugutekommt. Das alles passiert „Inside EU“– in unterschiedlichen Schattierungen. Und das alles soll künftig verstärkt Gegenstand unserer EU-Kolumne sein, die ab sofort unter neuem Namen erscheint. „Inside EU“sind im Wortsinn auch 500 Mill. Bürger. Wie sie die Politik mitgestalten können und warum gerade das Herzstück der EU-Bürgerbeteiligung so schlecht funktioniert, lesen Sie hier am kommenden Dienstag.
STEPHANIE.PACK@SALZBURG.COM