Obama nennt Vertrag mit dem Iran historisch
US-Experten zeigen sich beeindruckt von der Fülle der in Lausanne ausgehandelten Details im Abkommen zu Teherans Atomprogramm.
WASHINGTON. Selbst John McCain, dem „Maschinengewehr“im USSenat, verschlug es für Stunden die Sprache. Der Republikaner veröffentlichte schließlich eine Erklärung zu den ausgehandelten Eckpunkten, die für seine Verhältnisse milde ausfiel. Er freue sich auf ein „Briefing der Regierung“, sagte der Polit-Falke, der im Präsidentschaftswahlkampf 2008 als Kandidat zu einer Melodie der Beach Boys noch „Bomb, bomb, bomb Iran“intoniert hatte.
Der von McCain
aufgeworfene Fragenkatalog reflektiert zum Teil die offenen Details, die in den kommenden drei Monaten gelöst werden müssen, bevor die sechs Mächte und der Iran ein substanzielles Abkommen formal beschließen können. Präsident Obama ist der Letzte, der bestreitet, dass es noch schwierige offene Fragen gibt. „Nichts ist vereinbart, bis alles vereinbart ist“, betonte der Präsident am Donnerstagabend im Rosengarten des Weißen Hauses.
In seiner 18-minütigen Rede sprach Obama von einer „historischen Übereinkunft“, die nach zwölf Jahren Verhandlungen und einem achttägigen Schlussspurt in Lausanne erreicht worden sei. Dabei sei „ein guter Deal“herausgekommen, urteilte er. Dieser Deal verbaue dem Iran jeden Weg zur Atombombe. Er umfasse das robusteste und strikteste Überwachungsregime, „das jemals in der Geschichte bei einem Nuklearprogramm verhandelt wurde“.
Seine Kritiker fragte Obama direkt, was die Alternative zu einem „überprüfbaren“Abkommen sei, das für lange Zeit strenge Kontrollen vorsehe. Sollte der Kongress die Einigung durchkreuzen, werde die Welt die USA für das „Scheitern der Diplomatie“chen.
Echte Zweifel, dass es zu einer Lösung kommen wird, hegt Obama nicht. Genau das fürchtet Israels Premier Benjamin Netanjahu. Alarmiert über das Ergebnis von Lausanne twitterte er, Israel werde durch eine solche Vereinbarung „in
verantwortlich
ma- seiner Existenz bedroht“. Da Netanjahu im Weißen Haus den Status einer Persona non grata erreicht hat, setzt er auf Widerstand im Kongress. Seine engsten Verbündeten findet der rechte Likud-Politiker bei den Republikanern, die wie Speaker John Boehner Mitsprache einfordern. Boehner ist damit auf verlorenem Posten, zumal Skeptiker bei den Demokraten umschwenken. Die mutmaßliche Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton sprach von einem „wichtigen Schritt in Richtung eines umfassenden Abkommens, das den Iran hindert, eine Nuklearmacht zu werden“.
„Ein guter Deal mit strengen Kontrollen für eine lange Zeit.“