DieÖVPgeht auf die Suche nach sich selbst
Ab heute schreiben die Salzburger Schwarzen an ihrem eigenen Programm: „Man kann nicht alles durch die Wiener Brille sehen“, sagt Haslauer.
SALZBURG. Heute fällt im Unipark Nonntal in Salzburg der Startschuss zum ersten eigenständigen Grundsatzprogramm derÖVP Salzburg. Ein halbes Jahr lang hat Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer diesen „Programm-Kongress“vorbereitet. Er hat 34.000 Mitglieder befragen lassen, rund 4000 haben geantwortet. Nun soll, basierend auf deren Befund, das Programm geschrieben werden – in zwölf Arbeitsgruppen mit Themen von A wie Arbeit bis Z wie Zusammenhalt in der Gesellschaft. Nach einem weiteren halben Jahr soll das Programm stehen und im April 2015 auf einem Parteitag beschlossenwerden.
„Wir haben offen gefragt und offene Antworten bekommen“, sagt Mayer. Wenngleich diese Antworten nicht immer sehr angenehm waren. So schätzte jeder Zweite den Zustand der Österreichischen Volkspartei als „wenig zufriedenstellend“ein. Fast 90 Prozent vermissten zudem
eine klare Vorstellung da- von, wie sich Österreich weiterentwickeln soll.
„Das generiert Handlungsbedarf“, sagt Landeshauptmann und Landesparteichef Wilfried Haslauer. Er kann sich und die Landespartei etwas trösten: Je näher die Menschen ihrer Partei kommen, desto höher ist ihre Zufriedenheit mit dieser – auch das ist eine Erkenntnis aus der Mitgliederumfrage. So sind die Menschen mit der Partei in der Gemeinde recht zufrieden, die Landespartei liegt noch im Mittelfeld.
Die ernüchternden Befunde betreffen hingegen die Bundespartei. Sie wurden abgegeben, als Michael Spindelegger noch dieser Bundespartei vorstand und der Frust in den eigenen Reihen groß war. „Die ÖVP
war in den letzten Monaten unter Spindelegger ein Dampfkochtopf“, analysiert Politikwissenschafter und ÖVP-Kenner Fritz Plasser: „Das hätte sich entladen“, sagt er zu der Lage, die herrschte, als Haslauer im April den Programmprozess ankündigte. „In Salzburg hat man in der Programmdiskussion die Möglichkeit gesehen, die Unzufriedenheit auf eine konstruktive Plattform zu geben“, meint er.
Haslauer versichert: „Das war keine Aktion kontra Spindelegger. Wir sehen, dass sich die Welt radikal ändert, und haben das Bedürfnis, selbstkritisch zu reflektieren, wo wir stehen undwer wir sind.“
Das fragt sich mittlerweile auch wieder die Bundespartei. Auch sie will ein neues Grundsatzprogramm, das alte ist aus dem Jahr 1995. Der neue Staatssekretär Harald Mahrer will die „Evolution Volkspartei“voranbringen, mitdemZiel, 2015 ebenfalls ein neues Programm zu haben. Mahrer ist mit ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ins Amt gekommen und hat den Job, die