Katerstimmung in der ÖH, nur SPÖ-Studenten jubeln

ÖH-Wahl.

Die zerbröselnde Koalition hat den Studenten noch einen letzten Gefallen getan: Während der dreitägigen Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) haben SPÖ und ÖVP im Nationalrat noch einen Antrag zur Erhöhung der Studienbeihilfe um 60 Millionen Euro eingebracht.

So sei sichtbar geworden, „dass wir Studierenden eine Stimme haben und dass die auch gehört wird“, sagt Hannah Lutz, Spitzenkandidatin der VSStÖ. Für die Valorisierung habe ihre linke Koalition gekämpft – und das sei bei der Wahl belohnt worden. Ihre Fraktion hat vier Mandate dazugewonnen und hofft jetzt auf Fortsetzung der linken Koalition mit der GRAS (Grüne) und der FLÖ (Fachschaftslisten).

ÖH stark im Fokus

Insgesamt ist das Ergebnis der ÖH-Wahl aber ernüchternd: Noch nie gab es eine so niedrige Wahlbeteiligung – nicht einmal jeder vierte Student ist an den drei Wahltagen (Dienstag bis Donnerstag) zur Urne gegangen. Und das, obwohl die Studenten-Politik heuer so stark im öffentlichen Fokus war wie selten zuvor.

Erst der Rausschmiss der Jungen Grünen von der Bundespartei, weil sie eine grüne Splittergruppe im Wahlkampf unterstützen wollten. Dann die antisemitischen Witze in einer Chatgruppe der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) am Wiener Juridicum, die noch ein juristisches Nachspiel haben dürften.

„Das ist für mich ein Zeichen, dass die ÖH zwar öffentlich im Gespräch ist, dass sie im Leben der Studierenden aber kaum eine Rolle spielt“, urteilt Flora Petrik, verstoßene Chefin der Jungen Grünen. Die Erhöhung der Studienbeihilfe dürfte ein Erfolg sein, der dann doch zu spät kam.

Die Skandale wogen schwerer: Am meisten hat die GRAS verloren – auf Bundesebene muss sie drei Mandate abgeben. Von Spitzenkandidatin Marita Gasteiger hieß es am Freitag schmallippig: „Dass das Ergebnis nicht gut ausschaut, ist eine Tatsache.“

Die AG hat bundesweit zwar nur ein Mandat verloren, die skandalumwitterte Vertretung am Juridicum stürzte dafür komplett ab: Fünf der zehn Mandate verlor sie an die VSStÖ. AG-Spitzenkandidatin Silvia Grohmann betreibt offenbar Realitätsverweigerung: „Wir sind noch immer stimmenstärkste Partei und wollen in die Koalition kommen.“Ob „AG Leaks“an den herben Verlusten schuld ist, „kann man nur vermuten“, sagt sie.