Das Brexit-Drama und seine Akteure

Zwischen Westminster und Brüssel. Wie geht es weiter im Brexit-Chaos und wer ist in den nächsten Tagen am Zug?

Zumindest ein Johnson hat genug vom BrexitTheater. Jo, der jüngere Bruder des Premierministers, legte Donnerstag sein Amt als Staatssekretär und sein Mandat im Londoner Unterhaus zurück. Er könne die Spannung zwischen Loyalität zur Familie und nationalem Interesse nicht mehr ertragen, ließ der 47Jährige beim Abschied Kritik an seinem Bruder durchklingen. Der hat sich in der Zwi

schenzeit mit seiner Niederlage bei den Abstimmungen im Unterhaus abgefunden und kämpft weiter ums politische Überleben.

Nachdem der erste Antrag auf rasche Neuwahlen am Mittwoch nicht die erhoffte Zweidrittelmehrheit im Parlament bekam, will Johnson kommenden Montag einen weiteren einbringen. Bis dahin versucht der Premier, nicht nur die eigene Partei, sondern auch seine politischen Gegner in der Labour-Partei von dieser Neuwahl zu überzeugen. Dafür aber, so die Bedingung von Labour, müsse zuerst das Gesetz endgültig abgesegnet sein, das den No-Deal-Brexit unmöglich macht.

Hatten die Konservativen geplant, das Gesetz im Oberhaus des Parlaments durch zahlreiche Ergänzungen zu blockieren, verspricht man nun, es am Freitag rasch durchzuwinken.

Damit sind zwar diese Bedenken aus dem Weg geräumt, doch bei Labour und den anderen Oppositionsparteien ist das Vertrauen in die Paktfähigkeit des Premierministers gleich Null.

Falls Johnson die Neuwahl am 15. 10. zugestanden bekommt, stellt sich die Frage, wann er sie abhalten lässt. Rein vom Fristenlauf her wäre diese sogar noch Mitte Oktober, also vor dem Datum des Brexit am 31. Oktober möglich, Johnson könnte dann als Retter des Brexit seine Wahlkampagne bestreiten. Welche Rolle Labour-Chef Jeremy Corbyn dabei zugewiesen bekommen soll, machte der Premier schon am Donnerstag in einer Rede deutlich. „Feigling“nannte er ihn.