Wahlkampf für Geisterfahrer

Anstatt den Charakter der Konkurrenten anzupatzen, sollten SPÖ und ÖVP Gretchenfragen beantworten.

Wesentliche Fragen für die Wahlentscheidung am 15. Oktober sind noch unbeantwortet. Zum Beispiel: Was bekomme ich, wenn ich ÖVP wähle? Und was bekomme ich, wenn ich SPÖ wähle? Bei Sebastian Kurz ist nicht gesichert, ob er das Reformversprechen, das er mit dem Anheuern von ExRechnungshofpräsident Josef Moser abgegeben hat, wirklich einlöst. Moser steht dafür, die großen Brocken im Reformstau in der staatlichen Verwaltung zu beseitigen – wofür man sich mit Landeshauptleuten, Kämmerern und Gewerkschaftern anlegen muss.

Die ÖVP hat sich den unfriendly takeover durch Kurz zwar gefallen lassen, aber nur angesichts einer existenzbedrohenden Nationalratswahl (Man stelle sich vor, wie Mitterlehner gerade zwischen „Strache vor dem Sieg!“und „Schafft Kern noch die Sensation?“zerrieben würde). Wenn Kurz der ÖVP am 15. Oktober die Haut rettet, kann sich der Wind in der Partei schnell wieder drehen, die schwarzen Machtblöcke sind schon dabei, ihre Interessenssphären abzusichern.

Bei der SPÖ wählt man überhaupt die Katze im Sack. Ihr Wahlprogramm ist der Plan A, der die links-liberale Handschrift Christian Kerns trägt. Aber ist Kern nach dem 15. Oktober noch SPÖ-Chef? Und wenn nicht, was wird aus dem Plan A? Ein Plan B wie Burgenland? Es ist ja putzig, wenn die SPÖ Kurz des Dolchstoßes gegen Mitterlehner zeiht, wo in ihren eigenen Reihen bereits die Weichen für eine Kern-Ablöse gestellt werden.

Der „Geheimpapier“-Krieg, den sich Parteien (und verbandelte Medien) zur Zeit liefern, und der darauf abzielt, den Charakter der Konkurrenten als heimtückisch oder eitel herunterzumachen, ist jedenfalls wenig erhellend für die nächsten fünf Jahre Regierungstätigkeit. Das ist eher ein Wahlkampf für Geisterfahrer.