Brexit-Dilemma

Am Freitag waren die Gespräche in London wegen zu großer Differenzen abgebrochen worden, am Samstag folgte ein Krisentelefonat des britischen Premiers Boris Johnson mit der Kommissionschefin der EU, Ursula von der Leyen, seit Sonntag wird in Brüssel weiterverhandelt. Heute Abend soll ein weiteres Telefonat von der Leyens mit Johnson folgen.

Ausgang ungewiss. Und dann? Man wird sehen.

Das Problem an den Verhandlungen für einen Handelspakt der EU mit Großbritannien, der die Beziehungen nach dem Ende der Brexit-Übergangsfrist am 1. Jänner 2021 regeln soll, ist, dass die Standpunkte eigentlich unvereinbar sind. Die Hardliner bei den Briten wollen absolute Unabhängigkeit von EU-Regeln, die EU kann dem aber nicht zustimmen. Der Zugang zum Binnenmarkt und der Zollunion verlangt nun einmal nach fairen Regelungen, die für alle gelten.

Kommt Boris Johnson der Union zu weit entgegen, werden die Brexit-Hardliner im Parlament dem Abkommen nicht zustimmen. Johnson könnte dasselbe Schicksal drohen wie seiner abgesägten Vorgängerin Theresa May.

Geht der britische Premier auf die Forderungen der Union aber nicht in ausreichender Weise ein, wird es kein Handelsabkommen geben. Der wirtschaftliche Schaden für Großbritannien wird mitten in der Pandemie enorm sein. Und auch die politischen Folgen für das Land sind nicht absehbar – bis zur Unabhängigkeit Schottlands, vielleicht sogar Nordirlands.

Johnson ist im Dilemma.