Klags-Krieg um möglichen Biden-Sieg
Im Kampf um das Weiße Haus stehen Hunderte Anwälte bereit, um die Wahl anzufechten oder eben zu verteidigen:
WASHINGTON. Nach einer beispiellosen Zitterpartie stehen die Chancen des demokratischen Herausforderers Joe Biden nicht schlecht, am 20. Jänner in das Weiße Haus einziehen zu können. Amtsinhaber Donald Trump hat aber noch keineswegs endgültig verloren.
Bei der Präsidentschaftswahl in den USA geht es ja, wie berichtet, nicht darum, im ganzen Bundesgebiet mehr Stimmen zu erlangen als der Gegner, entscheidend ist vielmehr, welcher der Kandidaten jene Bundesstaaten gewinnt, bei denen der Wahlausgang nicht von vornherein feststeht, die so
genannten „swing states“also, in denen einmal ein Republikaner, das andere Mal ein Demokrat die Nase vorne hat. Nur so kann ein Kandidat die notwendige Mehrheit im sogenannten Wahlleute-Kollegium erlangen. Dieses Gremium, in das die Bundesstaaten nach einem bestimmten Schlüssel ihre Vertreter entsenden, wählt dann den Präsidenten. Wobei die Wahlleute nach dem Prinzip „Alle für den Sieger“an das Ergebnis in ihrem Staat gebunden sind.
Präsident werden kann also nur, wer zumindest 270 der insgesamt 538 Stimmen im Wahlleute-Gremium auf sich vereinen kann. Hier stand es zuletzt 253 zu 213 für Joe Biden.
Sollte Biden, wie von manchen US-Medien gemeldet wurde, auch Arizona mit seinen elf Wahlleutestimmen bereits gewonnen haben, würde ihm der Sieg in einem weiteren Bundesstaat reichen, um die nötigen 270 Stimmen zu erlangen. Trump hingegen müsste alle vier noch offenen Rennen für sich entscheiden, also Nevada, Pennsylvania, Georgia und North Carolina. Der Vorteil lag also eindeutig bei Biden.
Tatsächlich entschieden wird die Wahl aber wohl vor Gericht. Beide Seiten haben bereits seit Monaten Hundertschaften von Anwälten engagiert, um die Wahl – wie im Fall Trump – anzufechten oder diese zu verteidigen – wie im Fall Biden.
In vorerst drei Bundesstaaten hat Trumps Team bereits Klagen eingereicht. Die Auszählung soll entweder gestoppt oder wiederholt oder das Ergebnis angefochten werden. Bidens Anwälte sind freilich ebenso gut vorbereitet und werden versuchen, das zu verhindern.
Die Abwicklung von Wahlen ist in den USA Sache der einzelnen Bundesstaaten, mit teils eigenen Gesetzen. Dennoch könnte die Entscheidung schlussendlich beim Höchstgericht in Washington fallen.