Tanner eilt dem Heer zu Hilfe
Opposition bringt Misstrauensantrag ein Investitionspaket Soldat kippt um
Weil die Kritik an ÖVPVerteidigungsministerin Klaudia Tanner nicht abreißt, suchte diese ihr Heil in der Offensive und kündigte ein Investitionspaket für die Miliz an – just bei diesem Termin kippte ein Soldat um. Die Opposition brachte zudem einen Misstrauensantrag ein.
Zuerst die missglückte Ankündigung einer Bundesheer-Reform, danach die Nicht-Entscheidung in Sachen Luftraumüberwachung: Verteidigungsminisklären,
terin Klaudia Tanner (ÖVP) erntete zuletzt viel Kritik – und diese reißt nach wie vor nicht ab. SPÖ, FPÖ und Neos brachten gestern auch einen Misstrauensantrag gegen sie ein, über den bei der nächsten Nationalratssitzung abgestimmt wird.
Wenn die Opposition einen Misstrauensantrag gegen sie stellen wolle, „werde ich mich dem stellen“, reagierte Tanner unmittelbar darauf bei einem Pressetermin. Dort präsentierte sie gemeinsam mit dem Miliz-Beauftragten Erwin Hameseder
ein Investitionspaket für die Miliz in der Höhe von 200 Millionen Euro. Heuer und in den nächsten beiden Jahren soll etwa in Fahrzeuge, Schutzausrüstung, Nachtsichtbrillen und Sturmgewehre investiert werden. Außerdem soll die unterschiedliche Besoldung der Soldaten ausgeglichen und die Ausbildung zum Unteroffizier verbessert werden. Es soll auch mehr Übungen für die Miliz geben – allerdings weiterhin auf freiwilliger Basis. „Das ist natürlich nur ein Etappensieg, aber es ist schon sehr viel“, sagt Tanner. Hameseder spricht von einem Paket, das „eine erste wirklich relevante Verbesserung“bringe.
Wie schlecht es teils um den Zustand des Heeres bestellt ist, demonstrierte ein Soldat eher ungewollt: Er posierte mit einem Kameraden vor Fahrzeugen und kippte während der Ausführungen von Hameseder wegen Kreislaufproblemen um. Tanner eilte ihm sofort zu Hilfe. Nach wenigen Minuten war der Soldat wieder auf den Beinen.