Friedens-E Uj a, Schulden-EU nein
Vor 69 Jahren begann ein einzigartiges Friedensprojekt für einen ganzen Kontinent: die heutige Europäische Union. Allein aus dem Ende von Krieg und Leid können wir die Berechtigung der EU auf ewig ableiten.
Betrachten wir aber heute, was aus der Idee der Gründerväter geworden ist, so fällt es einem leicht, sich mit der britischen Sichtweise anzufreunden. Wir sind eine Schulden-Union, die das Märchen der unendlichen Geldvermehrung ohne Konsequenzen erzählt. Grundstein war die Einführung des Euro vor 28 Jahren für arme und reiche Staaten, unabhängig von der jeweiligen Verschuldung. Die Konsequenz ist eine ständige Geldumverteilung von Nettozahlern wie Deutschland und Österreich zu Nettoempfängern wie Polen und Griechenland. Schutzmechanismen wie eine Schuldenobergrenze von 60 Prozent des BIP sind längst ausgehebelt. Italien ist bereits vor Corona bei Schulden von 135 Prozent angekommen.
Und wie lautet der Plan jetzt in der Krise? Reiche EU-Staaten sollen den ärmeren unfassbare 750 Milliarden Euro schenken. Die heimliche Inflation durch Negativzinsen ist bereits spürbar. Wenn daraus eine Hyperinflation wird, drohen Zustände wie 1929: Firmenpleiten, Massenarbeitslosigkeit, Geldentwertung gefolgt von sozialen Unruhen bis hin zu autoritären Systemen. Die EU muss sich auf ihre Kernaufgabe besinnen: eine Friedens-Union zu sein. Die Schulden-Union wird scheitern.